Düsseldorf, 30.10.2012
Zum heutigen Weltspartag geben ARAG Experten praktische Verbrauchertipps rund um das Sparbuch!
Sparbuch muss ausgezahlt werden Legt ein Bankkunde ein Sparbuch mit einem Guthaben vor, bei dem die letzte Eintragung Jahrzehnte zurück liegt, so muss die Bank das Guthaben auszahlen oder beweisen, dass sie dies in der Vergangenheit bereits getan hat. ARAG Experten erläutern den konkreten Fall: Ein Bausparer hatte im Jahre 1971 ein Sparbuch eröffnet und zur Sicherheit für einen Kredit an seine Bausparkasse übergeben. Obgleich das Darlehen bereits im Jahre 1982 erledigt war, sandte die Bausparkasse dem Kläger das Sparbuch erst im Jahre 2005 zurück. Dieser verlangte von der Bank die Auszahlung des im Sparbuch ausgewiesenen Guthabens von rund 8.000 EUR. Die Bank weigerte sich mit der Begründung, der Kläger habe das Konto bereits 1982 aufgelöst und das Guthaben erhalten. Dies ergebe sich aus internen Bankunterlagen, die sie jedoch nur in unvollständiger Form vorlegen konnte. Das zuständige Landgericht wies die Klage in erster Instanz ab, weil es dem Geldinstitut nach so vielen Jahren praktisch unmöglich sei, den Nachweis einer Auszahlung des Guthabens zu führen. Stattdessen hätte der Kläger beweisen sollen, dass er das Geld noch nicht erhalten hatte. Die Berufung des Bankkunden war allerdings erfolgreich. Die Richter betonen im Urteil, dass das Sparbuch im Rechtsverkehr grundsätzlich den vollen Beweis für das Bestehen des ausgewiesenen Guthabens erbringt. Grundsätzlich seien Buchungen ohne Vorlage des Sparbuchs unzulässig. Da die Bank nicht beweisen konnte, dass das Guthaben ohne Vorlage eines Sparbuchs oder unter Vorlage eines Ersatzsparbuchs ausgezahlt wurde, wurde die Bank zur Zahlung des ausgewiesenen Guthabens verurteilt (OLG Celle, Az.: 3 U 39/08).
Vermieter pleite – Geld weg Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Wer eine neue Wohnung mietet, ärgert sich häufig über die zu entrichtende Mietkaution. Selbstverständlich ist diese als Sicherheit für den Vermieter notwendig und somit auch gerechtfertigt. Allerdings sollten die neuen Wohnungsinhaber darauf achten, dass ihre Kaution auf einem ausgewiesenen Sonderkonto angelegt wird, raten ARAG Experten. Geschieht dies nämlich nicht und das Geld ist entweder bar übergeben worden oder direkt auf das Konto des Vermieters eingegangen, ist es im Falle der Vermieterinsolvenz futsch, entschied der Bundesgerichtshof. Neben dem Sonderkonto kann auch eine Bankbürgschaft oder ein selbst angelegtes und an den Vermieter verpfändetes Sparbuch als Mietsicherheit dienen (BGH, Az.: IX ZR 132/06).
Geerbtes Sparbuch – erst besteuern, dann verteilen! Bescheidenheit ist eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr! Das wusste schon Marlene Dietrich, und ihr Satz hat bis heute nichts von seiner Gültigkeit eingebüßt. Das lernte auch der Lieblingsneffe und Erbe einer recht betuchten verstorbenen Dame. Sie hatte ihm per “Verfügung für den Todesfall” alle Rechte aus ihren Sparbüchern bei einer Sparkasse übertragen. Darüber hinaus schrieb sie ihrem Neffen auf, wer aus der Familie wie viel von den insgesamt 120.000 Euro Ersparnissen erhalten sollte, ließ aber eine Nichte und einen anderen Neffen unberücksichtigt. Der bescheidene Lieblingsneffe verteilte das geerbte Geld und bedachte auch die beiden nicht benannten Verwandten. Soviel Uneigennützigkeit war dem Finanzamt wohl bisher noch nicht unter gekommen. Die Beamten forderten vom Lieblingsneffen die gesamte Erbschaftssteuer, also ca. 17.000 Euro. Da sein eigener Anteil aber nur 13.500 Euro betrug, hatte der Bundesfinanzhof ein Einsehen. Er muss nur versteuern, was er auch bekommen hat. Letztendlich glaubten die Richter ihm, dass die Tante vor ihrem seligen Dahinscheiden die Verteilung der Gelder an die übrigen Verwandten gewollt hatte (BFH, Az.: II R 8/07).
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Der ARAG Konzern ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz. Die ARAG versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Gesellschaften und Beteiligungen in 13 weiteren europäischen Ländern und den USA – viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit knapp 3.500 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von knapp 1,5 Milliarden EUR.
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