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Sächsische Zeitung – Politik

  • Zwei Freunde vereint gegen Merkel
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 19:00

    Von Von Marco Hadem, LinzWährend in Berlin der Asylstreit von CDU und CSU vorerst ruht, versuchen Österreich und Bayern den Druck hoch zu halten. Kann das gut gehen? mehr... […]

  • Verräter oder Märtyrer?
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 19:00

    Von Von Mirjam Schmitt, IstanbulMurat Tekin stirbt beim Putsch Mitte Juli 2016 in der Türkei. Vermutlich gelyncht. Eine Geschichte aus einem Land, in dem Hass, Ungerechtigkeit und Misstrauen herrschen. mehr... […]

  • Regieren am Rande des Abgrunds
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 19:00

    Von Von Jörg Blank, Georg Ismar und Marco HademCDU, CSU, SPD kämpfen mit eigenen Problemen und dem Schatten der AfD - 100 Tage nach dem Start präsentiert sich ein fragiles Bündnis in komplizierten Zeiten. mehr... […]

  • Trump beendet Familientrennung
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 16:27

    Die Trennung von Flüchtlingsfamilien in den USA hat Entsetzen ausgelöst. Trump ist der Negativschlagzeilen überdrüssig. Per Dekret beendet er seine eigene Politik - weicht aber in seiner Härte nicht zurück. mehr... […]

  • Italien will keine Asylbewerber aus Deutschland
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 16:12

    Italiens Innenminister Matteo Salvini lehnt die Rücknahme von Asylbewerbern aus Deutschland ab. Das ist ein klares Signal an Horst Seehofer. mehr... […]

  • Kinder leiden, Politiker streiten
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 15:30

    Immer neue schreckliche Details kommen ans Licht: Der Umgang der US-Behörden mit illegalen Migranten und deren Kindern hat zu einem weltweiten Aufschrei geführt. Sogar der Papst äußert sich. mehr... […]

  • Anschlag mit Biobombe geplant
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 12:52

    Das hochgiftige Rizin in einem Kölner Hochhaus war laut BKA für eine biologische Bombe gedacht. Die Anschlagsplanungen des Tunesiers sollen weit fortgeschritten gewesen sein. Gab es Mittäter? mehr... […]

  • Von Madrid in die Kleinstadt
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 12:48

    Alles auf Anfang: Mariano Rajoy ist knapp drei Wochen nach seiner Abwahl als Ministerpräsident von Spanien in seinen eher unglamourösen Beruf zurückgekehrt - nach 28 Jahren Beurlaubung. mehr... […]

  • Was bedeutet die GroKo bisher für den Geldbeutel?
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 11:24

    Die Regierung hat in ihren ersten 100 Tagen ein paar Gesetze auf den Weg gebracht, die sich spürbar auf den Alltag der Bürger auswirken dürften: mehr... […]

  • Steinmeier sucht den Weg aus der Trump-Falle
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 10:16

    Von Von Thomas LanigDer Bundespräsident fährt nicht nach Washington, sondern nach Kalifornien. Dort ist vieles anders, aber Donald Trump lässt auch hier grüßen. Ist noch was zu retten im deutsch-amerikanischen Verhältnis? mehr... […]

  • Merkel widerspricht Trump
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 09:17

    Der US-Präsident behauptet, die Zuwanderung lasse die Kriminalitätsrate in Deutschland steigen und die Behörden würden dies verschweigen. Die Kanzlerin weist das zurück. mehr... […]

  • Conte lehnt Roma-Zählung ab
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 08:52

    Nachdem Italiens Innenminister mit seinem Vorschlag für Empörung gesorgt hat, weist ihn der Ministerpräsident zurecht. mehr... […]

  • USA verlassen UN-Menschenrechtsrat
    Veröffentlicht am 20/06/2018 um 06:33

    Das Gremium sei sei scheinheilig und selbstsüchtig, begründet die US-Botschafterin bei den UN – und kritisierte auch die aus ihrer Sicht israelfeindliche Haltung. mehr... […]

  • Die letzten Tage für Francos Mausoleum
    Veröffentlicht am 19/06/2018 um 19:00

    Von Von Martin Dahms, MadridDie neue spanische Regierung will den früheren Diktator aus der Basilika im Tal der Gefallenen herausbefördern. mehr... […]

  • Macron stützt Merkels EU-Asylkurs
    Veröffentlicht am 19/06/2018 um 15:47

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat erneut für eine gemeinsame Lösung der EU-Staaten in der Asylpolitik geworben und ein Eurozonen-Budget ins Gespräch gebracht. mehr... […]

  • Merkel unter Druck
    Veröffentlicht am 19/06/2018 um 12:09

    Der Streit in der Union über Zurückweisungen an den Grenzen ist nur vertagt. Die Kanzlerin hat jetzt zwei Wochen Zeit, um in der EU bilaterale Asylabkommen zu schmieden. Doch wird sie Erfolg haben? mehr... […]

  • Kim Jong Un zu Besuch in Peking
    Veröffentlicht am 19/06/2018 um 11:14

    Nach dem historischen Treffen in Singapur ist Kim Jong Un nach China gereist. Das Tauwetter zischen Pjöngjang und Peking setzt sich fort. mehr... […]

  • Le Pen muss 300000 Euro zurückzahlen
    Veröffentlicht am 19/06/2018 um 09:13

    Die Rechtspopulistin nannte die Vorwürfe eine Lüge und Kampagne, doch das EU-Gericht bestätigt: Es gibt keinerlei Beweise dafür, dass Le Pens Mitarbeiterin tatsächlich am EU-Parlament tätig war. mehr... […]

  • Unsicherheit bleibt trotz EU-Datenschutzverordnung
    Veröffentlicht am 19/06/2018 um 08:23

    Lediglich 17 Prozent der Deutschen sind laut einer Studie davon überzeugt, dass ihre Daten durch die neue europäische Datenschutzgrundverordnung besser geschützt sind. mehr... […]

  • USA stoppen Planungen für gemeinsames Manöver mit Südkorea
    Veröffentlicht am 19/06/2018 um 07:23

    Die USA gehen einen Schritt auf Nordkorea zu und haben alle Planungen für ein größeres gemeinsames Militärmanöver mit Südkorea gestoppt. mehr... […]

  • Italiens Innenminister will Sinti und Roma zählen lassen
    Veröffentlicht am 19/06/2018 um 03:00

    Der Chef der fremdenfeindlichen Lega denke bei der Aktion auch an Kinder, denen Diebstahl beigebracht werde. Reaktionen lassen nicht lange auf sich warten. mehr... […]

  • Deutschland bangt um Glaubwürdigkeit
    Veröffentlicht am 19/06/2018 um 02:00

    Der Asylstreit überschattet derzeit alles. Dabei hat die Bundesregierung noch andere Probleme - zum Beispiel beim Klimaschutz. Umweltministerin Schulze legt vor Gästen aus gut 30 Ländern ein Geständnis ab. mehr... […]

  • Dramen an der Grenze zu Mexiko
    Veröffentlicht am 19/06/2018 um 01:00

    Von Von Thomas J. Spang, SZ-Korrespondent in WashingtonNach illegalen Übertritten trennen US-Behörden Flüchtlinge von ihren Kindern. Das empört selbst die Präsidentengattin. mehr... […]

  • Friedensprozess in stürmischer See
    Veröffentlicht am 18/06/2018 um 13:01

    Von Von Denis DüttmannFür viele Kolumbianer sind die Farc-Guerilleros zu unbehelligt davongekommen. Die Wut darüber hat einen Hardliner in den Präsidentenpalast von Bogotá getragen. mehr... […]

  • Merkel bekommt Frist gesetzt
    Veröffentlicht am 18/06/2018 um 12:21

    Innenminister Seehofer setzt der Kanzlerin eine Zwei-Wochen-Frist bis nach dem EU-Gipfel. Und sie akzeptiert es. Schafft es Merkel, bis dahin eine Lösung auszuhandeln? mehr... […]

  • Erst die WM, dann die Asylpolitik
    Veröffentlicht am 18/06/2018 um 06:00

    Kanzlerin Merkel will Flüchtlingsabkommen mit den EU-Staaten. Die CSU will darauf nicht weiter warten. mehr... […]

  • First Lady „hasst“ Familientrennung
    Veröffentlicht am 18/06/2018 um 05:30

    Seit April werden in den USA Kinder illegaler Einwanderer von ihren Familien getrennt. Melania Trump hat diese Praxis nun entschieden kritisiert. mehr... […]

  • Im Auftrag der Feiertagsgerechtigkeit
    Veröffentlicht am 18/06/2018 um 03:30

    Von Von Michael GrauDer Landtag in Niedersachsen stimmt über den Reformationstag als arbeitsfreien Tag ab. Aus verschiedenen Lagern gibt es hartnäckigen Widerstand. mehr... […]

  • Hilferufe und viel Zuspruch
    Veröffentlicht am 17/06/2018 um 23:30

    Von Von Esteban Engel, BerlinDie liberale Moschee in Berlin sorgt unter Muslimen für viel Aufregung. Doch Gründerin Seyran Ates lässt sich nicht entmutigen. mehr... […]

  • Griechenland und Mazedonien beenden Namensstreit
    Veröffentlicht am 17/06/2018 um 19:00

    Von Von Thomas Roser, SZ-Korrespondent in BelgradDas Abkommen ist historisch. Doch auf dem Weg nach Nordmazedonien gibt es weitere Hürden. mehr... […]

  • Seehofer: Niemand hat vor, die Kanzlerin zu stürzen
    Veröffentlicht am 17/06/2018 um 17:42

    Von Von Robert BirnbaumIm Machtkampf zwischen der CSU und Angela Merkel ist die Verwirrung groß. Wer hat welche Strategie? mehr... […]

  • Trump vermisst Anerkennung seiner Landsleute für Nordkorea-Gipfel
    Veröffentlicht am 17/06/2018 um 13:31

    In einer Reihe von Tweets beklagt sich der US-Präsident für mangelnde Anerkennung seiner Leistung. Die Ursache dafür wittert er bei den Machern der „Fake News“. mehr... […]

  • Ein neuer Chef für das Bamf
    Veröffentlicht am 17/06/2018 um 12:55

    Innenminister Seehofer will das überlastete Flüchtlingsbundesamt komplett umkrempeln. Die alte Chefin muss gehen, ein neuer Leiter ist gefunden. Er steht vor großen Herausforderungen. mehr... […]

  • „Aquarius“-Irrfahrt hat ein Ende
    Veröffentlicht am 17/06/2018 um 11:11

    Italien wollte sie nicht haben. Nun können die von der „Aquarius“ geretteten 629 Flüchtlinge auf eine bessere Zukunft hoffen. Doch Spanien sei für viele nur ein „Eingangstor“, weiß das Rote Kreuz. mehr... […]

  • Merkel beharrt auf europäischer Lösung
    Veröffentlicht am 16/06/2018 um 07:39

    Bislang zeigt im Asylstreit von CDU und CSU keiner Kompromissbereitschaft. Dabei steht sogar die Regierungskoalition auf dem Spiel. Und sogar noch mehr, wie aus der SPD gewarnt wird. mehr... […]

  • Seehofer entlässt Bamf-Chefin
    Veröffentlicht am 15/06/2018 um 19:33

    Das Flüchtlingsamt Bamf hatte in den vergangenen Jahren mehr als genug zu tun. Dabei ging auch manches schief. Der Innenminister zieht nun Konsequenzen. Manchen reicht das nicht. mehr... […]

  • Lieber Kim Jong Un!
    Veröffentlicht am 15/06/2018 um 19:03

    SZ-Redakteur Marcus Thielking schreibt an den nordkoreanischen Machthaber, den er nach dem Treffen mit Donald Trump für Friedensnobelpreiswürdig hält - oder lieber nicht. mehr... […]

  • Mit Kurs auf Valencia
    Veröffentlicht am 15/06/2018 um 19:00

    Von Von Martin Dahms, SZ-Korrespondent in MadridSpanien nimmt die Flüchtlinge von der „Aquarius“ auf. Die humanitäre Geste ist aber keine Wende in der Asylpolitik. mehr... […]

  • Weitere Giftlabore im Hochhaus?
    Veröffentlicht am 15/06/2018 um 17:25

    Polizisten durchkämmen erneut das Hochhaus, in dem ein Tunesier hochgiftiges Rizin hergestellt haben soll. Spezialkräfte nehmen sich acht Wohnungen vor - und atmen auf. mehr... […]

  • Wenn die „Politbombe“ platzt
    Veröffentlicht am 15/06/2018 um 13:39

    Eine seriös wirkende Quelle auf Twitter hat das Ende der Regierungskoalition verkündet. Manchen Medien war das eine Eilmeldung wert. Prüfung der Quelle? Fehlanzeige! mehr... […]

  • Trump legt sich mit China an
    Veröffentlicht am 15/06/2018 um 11:00

    Beim Thema Handel kennt Trump nach wie vor kein Pardon. Die angedrohten Strafzölle gegen China hat er tatsächlich verkündet. Ein möglicher Handelskrieg wird sehr konkret. mehr... […]

  • 25 Millionen Euro mehr für Parteien
    Veröffentlicht am 15/06/2018 um 09:05

    Gerade mal neun Werktage haben Union und SPD gebraucht, um für die deutschen Parteien spürbar mehr Geld in die Kassen zu holen. Die Opposition ist sauer. mehr... […]

  • Nahles attackiert im Asylstreit CSU
    Veröffentlicht am 15/06/2018 um 08:51

    Einen Tag nach den denkwürdigen Sondersitzungen der CSU- und der CDU-Abgeordneten hat sich die SPD zu Wort gemeldet: So geht’s nicht, war der Tenor. Mal schauen, ob es Wirkung zeigt. mehr... […]

  • „Sehr wahrscheinlich“ Anschlag verhindert
    Veröffentlicht am 15/06/2018 um 08:17

    Plante der in Köln mit biologischen Waffen festgenommene Tunesier einen Gift-Anschlag? Mit dem gefundenen Bio-Gift hätte er Hunderte Menschen töten können. mehr... […]

  • Große Mehrheit für Abschiebungen
    Veröffentlicht am 15/06/2018 um 07:54

    Einer Umfrage zufolge wollen viele Bundesbürger eine konsequentere Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern. Eine Mehrheit ist auch für Einreiseverbote und Anker-Zentren. mehr... […]

  • Was das Dublin-Abkommen regelt
    Veröffentlicht am 14/06/2018 um 19:00

    Von Von Detlef Drewes, SZ-Korrespondent in BrüsselDer deutsche Streit um das Asylrecht erschüttert auch die EU. Denn die Vorschläge der CSU kommen einem Verstoß gegen das Dublin-III-Abkommen gleich. mehr... […]

  • ARD und ZDF reduzieren Online-Angebot
    Veröffentlicht am 14/06/2018 um 15:23

    Immer wieder kritisierten die Verleger die „Online-Zeitungen“ von ARD und ZDF. Doch wie lang dürfen die Texte auf den Apps und Webseiten der Sender sein? Die jetzt erzielte Einigung lässt noch Fragen offen. mehr... […]

  • Tunesier baute schon Bio-Waffen
    Veröffentlicht am 14/06/2018 um 09:51

    Eine Millionenstadt. Ein Wohnblock. Und mitten drin bastelt ein Giftmischer wochenlang an hochgefährlichen Biowaffen. Dann schlagen die Ermittler zu. Wie nun klar wird: gerade rechtzeitig. mehr... […]

  • CSU droht mit Asyl-Alleingang
    Veröffentlicht am 14/06/2018 um 08:46

    Die CSU geht auf maximale Konfrontation zur Kanzlerin - und konfrontiert sie mit einer offenen Drohung. Selbst der Bruch der Koalition scheint möglich. mehr... […]

  • Nächstes Drama bahnt sich an
    Veröffentlicht am 14/06/2018 um 06:27

    Könnte sich der Fall des Rettungsschiffs „Aquarius“ auf dem Mittelmeer wiederholen? Überlebende eines Flüchtlingsunglücks sitzen jetzt auf einem US-Marineschiff auf hoher See fest. Die „Aquarius“ kämpft derweil gegen meterhohe Wellen an. mehr... […]