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Sächsische Zeitung – Politik

  • Türkische Offensive in Syrien
    Veröffentlicht am 21/01/2018 um 12:26

    Nur einen Tag nach Beginn einer Militäroperation schickt die Türkei nach eigener Darstellung Bodentruppen nach Nordsyrien. Die kurdischen Milizen sprechen von Propaganda. mehr... […]

  • Neuer Élysée-Vertrag noch 2018
    Veröffentlicht am 21/01/2018 um 12:20

    Zahlreiche Kriege haben Deutschland und Frankreich gegeneinander geführt. Heute arbeiten beide eng zusammen - ohne gemeinsame Initiativen läuft in Europa wenig. Nun soll eine neue Geste die Freundschaft stärken. mehr... […]

  • Deutsche IS-Anhängerin im Irak zum Tode verurteilt
    Veröffentlicht am 21/01/2018 um 12:01

    Auch viele Europäer haben sich der Terrormiliz IS angeschlossen. Darunter waren auch Deutsche. Nun ist eine von ihnen zum Tode verurteilt worden. mehr... […]

  • Gibt es noch einen Ausweg?
    Veröffentlicht am 21/01/2018 um 11:36

    Tag zwei des „Shutdown“ in den USA: Regierung und Verwaltung werden heruntergefahren. Während sich alle Seiten öffentlich gegenseitig die Schuld geben, wird hinter den Kulissen verhandelt und gerungen. mehr... […]

  • Mächtige SPD-Verbände setzen Schulz unter Zugzwang
    Veröffentlicht am 20/01/2018 um 16:00

    Viele in der SPD sind mit den Ergebnissen der Sondierungen über eine große Koalition nicht zufrieden. Vor dem entscheidenden Parteitag spitzt sich die Diskussion darüber noch zu und der Druck auf Schulz wächst. mehr... […]

  • Kein Exit vom Brexit
    Veröffentlicht am 20/01/2018 um 14:00

    Großbritanniens Scheidung von der EU soll nicht gestoppt werden. Darauf pocht Premierministerin Theresa May. Ihr neuer Kabinettschef hält es aber für möglich, dass sich das Land eines Tages wieder einer - reformierten - EU anschließt. mehr... […]

  • 20 mutmaßliche G20-Gewalttäter ermittelt
    Veröffentlicht am 20/01/2018 um 08:11

    Vor einem Monat hat die Hamburger Polizei mehr als 100 Fotos von mutmaßlichen G20-Gewalttätern im Internet veröffentlicht. Das Vorgehen zahlt sich für die Ermittler offensichtlich aus, stößt aber auch auf viel Kritik. mehr... […]

  • Trump kennt Schuldige am Zwangs-Stillstand
    Veröffentlicht am 20/01/2018 um 07:00

    Der US-Präsidenten weiß, wer Schuld hat, dass der US-Bundesregierung das Geld ausgegangen ist. Die Demokraten hätten den Versuch torpediert, noch im letzten Moment einen Übergangshaushalt durch den Senat zu jagen. mehr... […]

  • „Die politische Kultur in Amerika ist am Tiefpunkt“
    Veröffentlicht am 20/01/2018 um 02:00

    Friedrich Merz, Vorsitzender der Atlantik-Brücke, über ein Jahr Trump und warum die Amerikaner wichtige Partner sind. mehr... […]

  • Die Rentner-Spione
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 18:55

    Von Von Frank Nordhausen, NikosiaDer türkische Geheimdienst rekrutiert in Griechenland ausländische Senioren. Jetzt hat erstmals ein Ehemaliger öffentlich davon berichtet. mehr... […]

  • Fast jeder sechste Hartz-IV-Empfänger ist ein Flüchtling
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 18:43

    Die Zahl der Flüchtlinge, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, ist einem Medienbericht zufolge drastisch gestiegen. mehr... […]

  • Innenminister verfügt Flüchtlingsstopp für Cottbus
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 18:35

    Von VonNach mehreren Straftaten von Asylbewerbern zieht das Land Brandenburg jetzt Konsequenzen. mehr... […]

  • Keine Waffen mehr für die Saudis
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 15:32

    Von Michael Fischer und Simon KremerAuf den letzten Metern der Sondierungsgespräche hat die SPD einen Beschluss durchgesetzt, der ab sofort gilt. Er soll zur Beendigung des Krieges im Jemen beitragen. Bei einigen Staaten dürfte er für Irritationen sorgen. mehr... […]

  • AfD im „Krieg“ mit anderen Parteien
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 15:10

    Von Anne-Beatrice ClasmannDer Einzug der AfD verändert die Atmosphäre im Bundestag. Nachdem erneut ein AfD-Kandidat für einen wichtigen Posten abgeblitzt ist, verschärft sich der Ton weiter und Gauland findet drastische Worte. mehr... […]

  • Andrej Babis verliert Immunität
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 15:05

    Von Michael HeitmannDer tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat nicht nur die Vertrauensfrage verloren, sondern auch seine Immunität. Nun könnten strafrechtliche Ermittlungen folgen. mehr... […]

  • US-Regierung droht „Shutdown“
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 15:00

    Das Herunterfahren weiter Teile von Regierung und Verwaltung rückt näher. Die Fronten zwischen Republikanern und Demokraten sind verhärtet. Trump hat schon einen Schuldigen gefunden. mehr... […]

  • Abgang renommierter Steuerfahnder sorgt für Empörung
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 14:54

    Von Frank ChristiansenErst ging der legendäre „Mann ohne Gesicht“, jetzt gehen seine besten Leute: Steckt die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hinter dem Wechsel in die Wirtschaft? mehr... […]

  • Cuspert und der letzte Tod
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 14:51

    Von Simon Kremer und Christiane JackeDenis Cuspert galt als einer der einflussreichsten Deutschen beim IS. Jetzt soll er getötet worden sein - wieder einmal. Stimmt die Nachricht diesmal? mehr... […]

  • AfD will Flüchtlinge für falsche Altersangaben hart bestrafen
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 14:50

    Die Partei will eine medizinische Altersfestellung für alle jungen Flüchtlinge ohne Papiere. Die Union ist zwar auch für Untersuchungen, aber nur in Zweifelsfällen. mehr... […]

  • SPD sinkt vor Sonderparteitag auf Rekordtief ab
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 14:49

    Bittere Umfragewerte für die SPD: Die Partei landet nach den Sondierungen für eine neue große Koalition auf einem Tiefstwert. Aber auch die Zustimmung für die Kanzlerin ist gesunken. mehr... […]

  • Trump fehlt der Lobbyist in Berlin
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 12:22

    Von Von Michael Fischer und Maren HennemuthEin Jahr mit Trump bedeutet auch ein Jahr ohne US-Botschafter in Berlin. So manch einer freut sich darüber. mehr... […]

  • Union will Familiennachzug weiter aussetzen
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 09:22

    Die Union plädiert für eine „humanitäre und zugleich verantwortungsvolle Zuwanderungspolitik“. Allerdings versteht darunter jede Bundestagsfraktion etwas anderes. mehr... […]

  • Politiker fordern größeren Einsatz im Kampf gegen Einsamkeit
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 08:20

    Einsamkeit kann etliche Krankheiten begünstigen. Allein fühlen sich in Deutschland immer mehr Menschen. Nun fordern Politiker, dass die Regierung ihnen helfen muss. So wie in Großbritannien? mehr... […]

  • Hass im Netz: Unternehmen steigern nach neuen EU-Zahlen Löschquote
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 08:16

    Braucht es ein Gesetz wie in Deutschland, um das Problem von Hasskommentaren im Internet in den Griff zu bekommen? Die jüngsten Zahlen der EU-Kommission scheinen auf diese Frage eine klare Antwort zu geben. mehr... […]

  • Hoffnungsträger mit 63
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 04:00

    Von Von Eike Kellermann, ErfurtDer frühere Leipziger OB Wolfgang Tiefensee soll SPD-Landeschef in Thüringen werden. Und bald noch mehr? mehr... […]

  • Fernduelle mit dem Juso-Chef
    Veröffentlicht am 19/01/2018 um 02:00

    Von Von Christiane Jacke, BerlinKevin Kühnert wirbt gegen eine Neuauflage der Groko und fordert die SPD-Spitze heraus. mehr... […]

  • Umstrittenes Donbass-Gesetz kommt
    Veröffentlicht am 18/01/2018 um 15:45

    Das ukrainische Parlament hat ein heftig kritisiertes Donbass-Gesetz von Staatschef Petro Poroschenko durchgewunken. Doch die Opposition und auch Moskau wehren sich. Steht der Minsker Friedensplan auf der Kippe? mehr... […]

  • Türkei verlegt Truppen an syrische Grenze
    Veröffentlicht am 18/01/2018 um 13:25

    Die Türkei will eine kurdische Enklave im Nordwesten Syriens angreifen, um das Gebiet „vom Terror zu säubern“. Kurden und syrische Führung kündigen Gegenwehr an. mehr... […]

  • Facebook prüft möglichen russischen Einfluss auf Brexit
    Veröffentlicht am 18/01/2018 um 09:45

    Machten gesteuerte Facebook-Accounts Stimmung für den EU-Austritt? Facebook fand erst keine Hinweise darauf - schaut jetzt aber noch einmal genauer hin. mehr... […]

  • Der neue Söder
    Veröffentlicht am 18/01/2018 um 09:41

    Von Marco HademJahrelang hat Markus Söder alles für seinen Markenkern getan. Dazu gehörte auch die Abteilung Attacke. Auf der Zielgeraden in die Staatskanzlei ist seine Verwandlung beinahe abgeschlossen. mehr... […]

  • Personalkarussell à la Merkel
    Veröffentlicht am 18/01/2018 um 08:31

    Von Jörg BlankDie CDU-Vorsitzende hat ihrer Partei nach der Wahlschlappe Erneuerung versprochen. Wer fliegt von Merkels Personalkarussell - und wer hat Chancen, aufzusteigen? mehr... […]

  • Nahles wirft Juso-Chef Falsch-Information vor
    Veröffentlicht am 18/01/2018 um 08:00

    Die Spannung steigt, der Ton wird schärfer: Drei Tage vor dem richtungsweisenden SPD-Parteitag spitzt sich der innerparteiliche Streit über eine Groko zu. mehr... […]

  • Trump verteilt „Fake News Awards“
    Veröffentlicht am 18/01/2018 um 07:27

    Von Martin BialeckiUnredlichkeit bei der Berichterstattung wollte US-Präsident Trump mit „Awards“ an den Pranger stellen - das war aber nicht so einfach, und zum Spaßen fand das auch nicht jeder. mehr... […]

  • „Herbe“ Zugeständnisse an die SPD
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 21:19

    Vom Ergebnis der Groko-Sondierungen sind viele in der SPD enttäuscht. Geht da noch was? Kanzlerin Merkel sieht keinen Spielraum mehr - hilft SPD-Schulz aber auch ein bisschen. mehr... […]

  • Ausnahmezustand vor Verlängerung
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 19:09

    Die türkische Führung will den Ausnahmezustand zum sechsten Mal verlängern. Eine Zustimmung des Parlaments gilt als sicher. Menschenrechtler kritisieren die Maßnahme scharf. mehr... […]

  • Im Visier der Russland-Ermittler
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 14:12

    Für Steve Bannon läuft es im Moment nicht gut. Einst als der „dunkle Lord“ hinter Trump gezeichnet, ist der Ideologe inzwischen tief gefallen. Jetzt gerät er auch in Sachen Russland in Erklärungsnot. mehr... […]

  • Erst bomben, dann zahlen
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 13:33

    Millionen Menschen im Bürgerkriegsland Jemen sind schwer krank oder hungern - auch wegen der Luftangriffe einer saudisch geführten Koalition. Nun stützt Saudi-Arabien das Land mit einer beispiellosen Summe. mehr... […]

  • Schlag gegen mutmaßliche Schleuser
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 12:21

    Für Tausende Euro sollen Schleuser per Flugzeug Wege nach Deutschland geebnet haben. Gegen eine mutmaßliche Bande sind jetzt Ermittler vorgegangen. mehr... […]

  • Mit dem Kopf durch die Wand
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 11:09

    Von Von Michael DonhauserSeit einem Jahr regiert im Weißen Haus ein Rüpel: Donald Trump hat keine Manieren, kaum Bildung, keinerlei politisches Geschick. Der Präsident versucht es mit Sturheit und viel Tamtam. mehr... […]

  • NPD erhält immer noch Steuergelder
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 11:08

    Die NPD will die demokratische Ordnung in Deutschland abschaffen, urteilte das Bundesverfassungsgericht Anfang 2017. Für ein Verbot sei die Partei aber zu schwach. Aber die Politik könne den Geldhahn zudrehen. mehr... […]

  • „Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung“
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 09:33

    Deniz Yücel ist zum Symbol der deutsch-türkischen Krise geworden. Im Interview erzählt der inhaftierte Journalist, auf welche Art er auf keinen Fall freikommen möchte. mehr... […]

  • Kurz trifft Merkel
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 08:36

    Eine Freundschaft zwischen Angela Merkel und Sebastian Kurz war es bisher nicht. Als Österreichs Außenminister gehörte er zu den Kritikern deutscher Flüchtlingspolitik. Jetzt treffen sich beide erstmals auf Augenhöhe. mehr... […]

  • Was Union und SPD bei der Rente wirklich planen
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 06:45

    Von Von Peter Heimann, BerlinDie Vorhaben im Sondierungspapier für eine neue Große Koalition bringen weniger als behauptet – eine Analyse. mehr... […]

  • Bürgerkrieg ohne Schüsse
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 06:44

    Von Von Thomas J. Spang Eine Spurensuche zum ersten Jahrestag der Amtseinführung von Donald Trump im Südstaat Alabama. Dort, wo sich die beiden amerikanischen Welten auf engstem Raum gegenüber stehen. mehr... […]

  • Ist die Grundsteuer verfassungswidrig?
    Veröffentlicht am 17/01/2018 um 06:00

    Von Von Sönke Möhl, KarlsruheDas Bundesverfassungsgericht überprüft die kommunale Abgabe. Umstritten ist die Berechnung. mehr... […]

  • Leibarzt: Trump auch geistig fit
    Veröffentlicht am 16/01/2018 um 19:00

    US-Präsident Donald Trump erfreut sich nach Angaben seines Leibarztes im Weißen Haus körperlich und geistig allerbester Gesundheit. mehr... […]

  • Bannon wird befragt
    Veröffentlicht am 16/01/2018 um 17:00

    Der ehemalige Chefstratege von US-Präsident Donald Trump hat sich den Fragen des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus gestellt. mehr... […]

  • Wie die EU den Plastikmüll stoppen will
    Veröffentlicht am 16/01/2018 um 17:00

    Von Von Detlef Drewes, SZ-Korrespondent in BrüsselBis 2030 sollen alle Kunststoffverpackungen wiederverwertbar sein. Teurer soll es für Verbraucher nicht werden. mehr... […]

  • Andrej Babis unter Druck
    Veröffentlicht am 16/01/2018 um 15:17

    Der neue tschechische Ministerpräsident hat die Vertrauensabstimmung im Parlament wie erwartet verloren. Er wird wohl dennoch weiterregieren. mehr... […]

  • Baggern an der Basis
    Veröffentlicht am 16/01/2018 um 14:05

    Martin Schulz ist auf Überzeugungs-Mission. Bis zum Parteitag in Bonn muss der SPD-Chef eine Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der Union sichern. Das gestaltet sich nicht einfach. mehr... […]