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Sächsische Zeitung – Politik

  • Atomboom in Nahost
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 19:10

    Von Von Martin Gehlen, SZ-Korrespondent in TunisImmer mehr Staaten in der Region setzen auf den Atomstrom. Nicht nur die USA bringt das in ein Dilemma. mehr... […]

  • Angriff auf Syrien völkerrechtswidrig
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 19:00

    Ein wissenschaftliches Gutachten des Bundestags über den Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs bringt auch die Bundesregierung in Bredouille. mehr... […]

  • Balkan statt Großbritannien?
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 14:06

    Von Von Ansgar Haase und Thomas BreyKriminalität, Korruption, Grenzkonflikte: Die Balkanstaaten sind bislang alles andere als EU-reif. Nun hat die EU-Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit zwei Ländern empfohlen. Fragen und Antworten zum Status quo: mehr... […]

  • Ein Bundesamt für Sachsen
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 14:05

    Leipzig soll Sitz des neuen Fernstraßen-Bundesamtes werden. Laut Konzept des Bundesverkehrsministeriums wird der Osten auch mit der Niederlassungen einer neuen Gesellschaft bedacht. mehr... […]

  • Kann Nahles die SPD noch retten?
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 13:32

    Andrea Nahles will die erste Frau an der Spitze der SPD werden - und die Partei vor dem Komplettabsturz retten. Aber viele zweifeln an der Hoffnungsträgerin. Und dann wäre da noch die Konkurrentin beim Parteitag. mehr... […]

  • ARD und ZDF ohne Sparvorschläge
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 12:30

    Von Andreas HeimannDie Rundfunkkommission hätte gerne neue Sparvorschläge gesehen. Aber ARD und ZDF sehen dafür keinen Spielraum. Sender und Länder kommen nicht zusammen. Und nun? mehr... […]

  • Asyl zu Unrecht gewährt
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 08:43

    In 1200 Fällen soll eine ehemalige Mitarbeiterin des Bundesflüchtlingsamts in Bremen zu Unrecht Asyl gewährt haben. Nun wird gegen sie und gegen mehrere Rechtsanwälte ermittelt. mehr... […]

  • Premiere im US-Senat
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 06:48

    Die kleine Maile Pearl Bowlsbey hat als erstes Baby Zugang zum US-Senat erhalten. Das Oberhaus hatte sein Baby-Verbot am Mittwoch erst aufgehoben. mehr... […]

  • Neue Nöte für Notfallpatienten?
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 06:00

    Von Von Basil WegenerDie Notfallversorgung in den Krankenhäusern wird neu geregelt. Das hat Folgen für Notaufnahmen und Patienten. mehr... […]

  • Flucht aus der libyschen Hölle
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 05:00

    Von Von Martin Gehlen, SZ-Korrespondent in TunisDeutschland beteiligt sich am EU-Umsiedlungsprojekt und sagt die Aufnahme von 10000 Flüchtlingen aus Nordafrika zu. mehr... […]

  • Antisemitischer Vorfall aufgeklärt
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 04:00

    Von Andreas RabensteinEin 21-jähriger Israeli wurde in Berlin angegriffen, weil er eine Kippa trug. Zwei Tage nach dem Angriff stellt sich der Täter. mehr... […]

  • Stabwechsel in Havanna
    Veröffentlicht am 20/04/2018 um 03:00

    Von Von Denis DüttmannErstmals seit fast 60 Jahren trägt Kubas starker Mann nicht mehr den Nachnamen Castro. Der neue Präsident Díaz-Canel steht vor großen Herausforderungen: Ausländische Investoren anlocken, gleichzeitig den Sozialismus verteidigen. mehr... […]

  • Merkel und Macron wollen Pläne für EU-Reform im Sommer liefern
    Veröffentlicht am 19/04/2018 um 14:03

    Von Von Sebastian Kunigkeit, Alkimos Sartoros und Thomas LanigNach der zähen Regierungsbildung will die Kanzlerin in der Debatte um Macrons ehrgeizigen EU-Reformpläne nun aufholen. Aber kommen sie über den kleinsten gemeinsamen Nenner hinaus? mehr... […]

  • Scholz trifft Pence
    Veröffentlicht am 19/04/2018 um 12:57

    Im Streit um US-Strafzölle will Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz bei einem Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence für die Bedeutung eines freien Handels werben. mehr... […]

  • EU-Kommissar: Deutschland nimmt 10000 Umsiedlungsflüchtlinge auf
    Veröffentlicht am 19/04/2018 um 09:00

    Deutschland wird laut EU-Kommission im Rahmen eines EU-Umsiedlungsprogramms mehr als 10000 Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten aufnehmen. mehr... […]

  • Beziehung leicht abgekühlt
    Veröffentlicht am 19/04/2018 um 06:22

    Von Sebastian Kunigkeit, Alkimos Sartoros und Thomas LanigBis Ende Juni wollen Frankreich und Deutschland gemeinsame Vorschläge für die Zukunft der EU vorlegen. Aber beide scheinen das Gegenteil zu wollen. mehr... […]

  • Harmonie wie nie
    Veröffentlicht am 19/04/2018 um 06:00

    Von Von Basil Wegener und Ruppert MayrEs waren viele zähe Stunden, aber plötzlich hatten die Verhandler beste Laune – und einen kompliziertenr Tarifabschluss. mehr... […]

  • Kleine bezahlbare Wohnungen fehlen
    Veröffentlicht am 19/04/2018 um 05:00

    Fast zwei Millionen bezahlbare Wohnungen fehlen einer neuen Studie zufolge in deutschen Großstädten. Der Mieterbund fordert eine Mietpreisbremse in ganz Deutschland. mehr... […]

  • Böser Wolf, guter Wolf
    Veröffentlicht am 19/04/2018 um 04:00

    Von Von Teresa DappSchon seit 2000 vermehren sich wieder Wölfe in Deutschland - inklusive aller Probleme, die das mit sich bringt. Im Bundestag gibt es dazu jetzt unterschiedliche Ideen. Fragen und Antworten zum Stand der Dinge: mehr... […]

  • Wurde wirklich Giftgas eingesetzt?
    Veröffentlicht am 19/04/2018 um 03:00

    Von Von Jan Kuhlmann und Annette Birschel Zu dem mutmaßlichen Angriff im syrischen Duma gibt es viele offene Fragen, die Experten jetzt beantworten sollen. Aus den bekannten Informationen lassen sich aber bereits einige Erkenntnisse gewinnen: mehr... […]

  • Wunschzettel an die Kanzlerin
    Veröffentlicht am 18/04/2018 um 19:00

    Von Von Franziska Höhnl, Bad SchmiedebergDie ostdeutschen Regierungschefs wollen Kürzungen der finanziellen Förderung nicht hinnehmen. mehr... […]

  • Mehr Rente für Ostdeutsche mit Nachwende-Arbeitslosigkeit?
    Veröffentlicht am 18/04/2018 um 10:09

    Manuela Schwesig (SPD) hat Verbesserungen bei der Rente für Bürger im Osten gefordert, die nach der Wiedervereinigung länger arbeitslos waren. mehr... […]

  • „Schufter“ Nahles und die Kunst der Zuversicht
    Veröffentlicht am 18/04/2018 um 09:04

    Von Georg IsmarNach 155 Jahren will mit Andrea Nahles erstmals eine Frau die Geschicke der deutschen Sozialdemokratie lenken. Sie verbiegt sich nicht. Unterwegs mit einer lange Unterschätzten. mehr... […]

  • Mehr Geld für den öffentlichen Dienst
    Veröffentlicht am 18/04/2018 um 09:00

    Zuletzt hakte es nochmals bei den Kommunen. Am frühen Morgen kam dann doch der Durchbruch bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen. mehr... […]

  • CIA-Chef Pompeo traf Machthaber Kim
    Veröffentlicht am 18/04/2018 um 08:29

    Schon vor den geplanten Gipfeltreffen im Atomkonflikt sprechen die USA auf höchster Ebene mit Nordkorea. Trump sieht „viel guten Willen“. mehr... […]

  • Kirchenmitgliedschaft ist nicht für jede Arbeit ein Muss
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 19:00

    Von Von Phillipp SaureEin Urteil des EuGH könnte konfessionslosen Bewerbern den Rücken stärken. mehr... […]

  • Macrons Europa-Pläne stoßen auf Skepsis
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 19:00

    Von Von Violetta Kuhn, Thomas Lanig und Sebastian Kunigkeit, StraßburgDer französische Präsident will der EU neuen Schwung geben, aber manches geht Deutschland zu weit. mehr... […]

  • Eine Milliarde Euro Schaden durch Schwarzarbeit
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 19:00

    Marken- und Produktpiraterie, Drogen, illegale Beschäftigung – der Zoll ist an vielen Fronten aktiv – mit zu wenig Personal. mehr... […]

  • Neue Front im Syrien-Krieg?
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 14:22

    Von Von Sara LemelDie Lage in Syrien bleibt brandgefährlich. Israel will um jeden Preis verhindern, dass sein Erzfeind Iran sich dauerhaft militärisch im Nachbarland etabliert. Ein Sicherheitsexperte warnt vor Krieg. mehr... […]

  • Frustrierte Flüchtlinge verkaufen deutsche Papiere
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 11:19

    Nicht alle syrischen Flüchtlinge halten die Trennung von der Familie aus und gehen zurück. Einige von ihnen machen auf dem Rückweg ihre deutschen Flüchtlingsausweise zu Geld. mehr... […]

  • Merkels Ost-Offensive
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 10:00

    Von Von Franziska Höhnl und Georg IsmarDer Osten soll in neuer Blüte erstrahlen, so liest es sich auf dem Papier. Der Aufstieg der AfD hat Union und SPD alarmiert - Kanzlerin Merkel trifft nun erstmals nach ihrer Wiederwahl die ostdeutschen Regierungschefs. mehr... […]

  • Staat verdient weniger an Rauchern
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 08:33

    Der deutsche Fiskus verdient über die Tabaksteuer gut am Qualmen. Doch im ersten Quartal wurden weniger Zigaretten verkauft. Die Rückgänge fallen auch bei anderen Tabakwaren deutlich aus. mehr... […]

  • Giftgas-Ermittler dürfen nach Duma
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 06:14

    Ermittler der OPCW sollen in Syrien Spuren eines mutmaßlichen Giftgasangriffs sichern. . Nach russischen Angaben soll der Weg nach Duma am Mittwoch für die Ermittler frei sein. mehr... […]

  • Warnung vor russischer Cyberattacke
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 06:11

    Die USA und Großbritannien werfen Moskau vor, in großem Umfang Netzwerkinfrastrukturen infiltriert zu haben. Ein Vertreter des Weißen Hauses spricht von einer „gewaltigen Waffe“. mehr... […]

  • Kuba ohne die Castros
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 06:10

    Von Von Denis DüttmannNach Fidel und Raúl Castro rückt nach fast 60 Jahren erstmals ein Präsident an die Staatsspitze, der erst nach der Revolution zur Welt kam. mehr... […]

  • Frontalangriff auf Trump
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 06:09

    Von Von Thomas J. Spang, SZ-Korrespondent in WashingtonDer ehemalige FBI-Chef Comey geht mit dem Präsidenten hart ins Gericht. Und äußert im Interview eine Warnung. mehr... […]

  • EU will Fingerabdruck im Ausweis
    Veröffentlicht am 17/04/2018 um 02:00

    Er ist etwas ganz persönliches, mit dem Fingerabdruck kann man Menschen zuordnen. Das würde auch Personalausweise sicherer machen, meint die EU-Kommission. Das sieht nicht jeder so. mehr... […]

  • Streit um Chemiewaffen-Ermittlungen
    Veröffentlicht am 16/04/2018 um 18:30

    Raketenangriff in Syrien sind vorbei, es schlägt die Stunde der Diplomatie. Dabei wird auch eine größere Rolle für Kanzlerin Merkel gefordert. Doch erst einmal sorgt ein Tweet britischer Diplomaten für Aufsehen. mehr... […]

  • AfD-Abgeordnete auf der Krim
    Veröffentlicht am 16/04/2018 um 14:53

    Fünf Bundestagsabgeordnete der Partei nehmen diese Woche an einem Wirtschaftsforum auf der von Russland annektierten Halbinsel teil. mehr... […]

  • Koalition einig beim Glyphosat-Ausstieg
    Veröffentlicht am 16/04/2018 um 13:52

    Monatelang haben sich Umwelt- und Agrarministerium um Glyphosat gezofft. Jetzt wollen die neuen Ministerinnen beim Ausstieg demonstrativ an einem Strang ziehen. Geht das ohne Verbot? mehr... […]

  • Paris und Berlin starten Friedensinitiative
    Veröffentlicht am 16/04/2018 um 08:31

    Mehr als hundert Marschflugkörper haben die USA, Frankreich und Großbritannien auf Syrien abgefeuert. Nun soll wieder geredet werden. Welche Chance hat der Vorstoß Frankreichs und Deutschlands? mehr... […]

  • Trump will Truppen schnell abziehen
    Veröffentlicht am 16/04/2018 um 06:21

    Nach den Luftangriffen westlicher Staaten auf Syrien will der US-Präsident „so schnell wie möglich“ seine Truppen aus dem Bürgerkriegsland abziehen. Frankreich will das aber nicht. mehr... […]

  • Comey: Trump „moralisch ungeeignet“ für Präsidentenamt
    Veröffentlicht am 16/04/2018 um 04:00

    In einem Interview hat der ehemalige FBI-Chef James Comey Donald Trump scharf angegriffen. Die Liste der Vorwürfe ist lang - und dürfte dem US-Präsidenten gar nicht gefallen. mehr... […]

  • Die Angst vor Orbans Rache
    Veröffentlicht am 16/04/2018 um 02:00

    Von Von Thomas Roser, SZ-Korrespondent, zZt. in BudapestBudapest hat Gesetze gegen missliebige Bürgerrechtler angekündigt. Unabhängige Medien streichen die Segel. mehr... […]

  • Dobrindt: Sachleistungen für abgelehnte Asylbewerber
    Veröffentlicht am 16/04/2018 um 01:00

    Wer kein Bleiberecht hat, soll nur eingeschränkt Hilfe bekommen. Doch im Koalitionsvertrag steht etwas anderes. mehr... […]

  • Zuversicht beim Tarifpoker
    Veröffentlicht am 15/04/2018 um 23:30

    Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind vorsichtig optimistisch in die voraussichtlich entscheidende Tarifrunde für den öffentlichen Dienst gegangen. mehr... […]

  • Machtpolitischer Punktsieg für Assad
    Veröffentlicht am 15/04/2018 um 19:00

    Von Martin Gehlen mehr... […]

  • Protest in Berlin gegen Mietpreise
    Veröffentlicht am 15/04/2018 um 11:46

    Es war die bisher größte Demonstration gegen steigende Mieten in Berlin. Mehr als 10000 Menschen sind am Samstag durch die Straßen der wachsenden Hauptstadt gezogen, um ein Zeichen gegen „Mietenwahnsinn“ zu setzen. mehr... […]

  • Relativ ruhige Demos in NRW
    Veröffentlicht am 15/04/2018 um 11:44

    Großeinsatz für die Polizei in Nordrhein-Westfalen: Bei Demonstrationen in Köln und Dortmund treffen Rechtsextremisten und radikale Linke aufeinander. mehr... […]

  • Diplomatie nach Luftschlag
    Veröffentlicht am 15/04/2018 um 11:28

    Von Von Martin RomanczykDie USA, Frankreich und Großbritannien haben der syrischen Führung ein klares Signal gesendet: Russland verurteilt den Angriff verbal, der syrische Machthaber Assad tut so, als sei nichts gewesen. mehr... […]