back to homepage

Politik, Recht und Gesellschaft

Weiterhin virtuelle Hauptversammlungen und Gesellschafterversammlungen möglich 0

Weiterhin virtuelle Hauptversammlungen und Gesellschafterversammlungen möglich Nach Beschluss des Bundestags können Hauptversammlungen aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 31. August 2022 weiterhin virtuell abgehalten werden. So soll Planungssicherheit erreicht werden. Nach

Read More

Manipulation hinter dem so genannten “Demokratie-Gipfel” 0

Heuchelei und politische Manipulation hinter dem so genannten “Demokratie-Gipfel” in den USA Der Online-“Demokratie-Gipfel” der US-Regierung wird am 9. Dezember stattfinden. Am 7. Dezember hielten sechs Experten aus Frankreich, Malaysia

Read More

Covid-19-Regelungen und Verfassungsrecht 0

Zum Determinierungsgebot bei Verordnungen 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und

Read More

Hand in Hand durch die Nürnberger Adventszeit 0

Unterstützung für Budenbetreiber und lokalen Einzelhandel Schon ist es wieder so weit, und Weihnachten steht vor der Tür. Wer in diesem Jahr doppelte Freude bereiten will, besorgt die Weihnachtsgeschenke direkt

Read More

BITMi begrüßt Bündelung der Zuständigkeiten im Ministerium für Digitales und Verkehr 0

Gestern hat Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler mit einem Organisationserlass die Zuständigkeiten und Bezeichnungen der Ministerien offiziell neu geordnet. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) schaut optimistisch auf das neue Bundesministerium

Read More

Product Compliance im Lichte des Produktesicherheitsgesetz 0

Kreuzlingen, Dezember 2021 – “Produkte gleich welcher Art dürfen den Menschen nicht gefährden.”, schreibt das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO auf seiner Website unter der Rubrik Produktesicherheit. Was einfach klingt, ist

Read More

Intensivbetten – Drastischer Abbau in Bayern während der “Corona”-Krise 0

Offener Brief an Herrn Söder Intensivbetten – Drastischer Abbau in Bayern während der “Corona”-Krise Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Söder, sehr geehrter Herr Holetschek, Im Zeitraum von Ende August 2020

Read More

Tiere sind keine Geschenke 0

Sechs Tipps der VERBRAUCHER INITIATIVE zum Haustier-Kauf Alle Jahre wieder werden Tiere zu Weihnachten verschenkt und landen anschließend im Tierheim. Die Anschaffung eines neuen Haustieres sollte daher gut überlegt sein.

Read More

BITMi zu Bildung der neuen Bundesregierung 0

Aachen/Berlin, 08. Dezember 2021 – Nach der heutigen Vereidigung des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sowie seiner Ministerinnen und Minister beginnt die Bundesregierung nun offiziell ihre Arbeit. Der Bundesverband IT-Mittelstand

Read More

Arbeitsrecht in München: Formal korrekt kündigen 0

Anwältin für Arbeitsrecht aus München schildert Anforderungen an die Kündigung MÜNCHEN. Dem Mitarbeiter einfach mal kündigen – das klingt leichter als es tatsächlich ist. Denn auch wenn vermeintliche Kündigungsgründe ganz

Read More