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Tag "afd"

Hans-Georg Maaßen am 18. Oktober 2018 im Wortlaut

Die europäischen Leiter der Inlandsgeheimdienste trafen sich am 18. Oktober 2018 in Warschau. Dieser Kreis wird auch als „Berner Club bezeichnet. Die Abschiedsrede des bisherigen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz

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AfD greift nach dem Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss 0

Die AfD wird aller Voraussicht nach den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss des Bundestags übernehmen. Die Fraktionen von Union und SPD signalisierten am Dienstag in Berlin, sie wollten nicht an der

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zeigt schon beim Start negative Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit 0

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zeigt schon beim Start negative Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit Hamburg, den 5.1.2018 Der zeitweise abgeschaltete Twitter-Account der Titanic-Redaktion zeigt beispielhaft, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erhebliche negative Auswirkungen auf

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Falk Rodig – AfD Berlin: Deutsche Kirche in kritischer Lage 0

AfD und Kirchenführung streiten sich – darüber freuen sich die Linken und testen aus, ob der Grund für einen Vorstoß gegen die Kirche schon bereitet ist. Vorgetragen wurde der Angriff

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Mit der Energiewende zurück ins Mittelalter

Bei den Jamaika-Sondierungsgesprächen wurde um die Abschaltung der Kohlekraftwerke gestritten. In diesem Rahmen berichtete die Umweltministerin Barbara Hendricks stolz, im Bereich der regenerativen Energien seien mehr als 300.000 Arbeitsplätze entstanden,

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AfD: Falk Rodig wünscht armen Kindern in Berlin-Lichtenberg Frohe Weihnachten 0

Weihnachten ist das Fest der Liebe, doch für viele Kinder in Lichtenberg wird es kein Frohes Fest. Viele Lichtenberger kennen aus ihrer Nachbarschaft Kinder, denen kein friedliches Weihnachtsfest vergönnt sein

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Nachtreten einer Verliererin? Petry: AfD seit Parteitag „in Höckes Hand“ 0

Es klingt wie das jämmerliche Nachtreten einer Verliererin, sagen Bürger in einer Umfrage vor dem Berliner Brandenburger Tor, denn die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry kolportiert, die AfD sei nach den

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AfD fordert: Schluss mit der teuren Energiewende!

Die Jamaika-Sondierungsgespräche haben gezeigt, dass die Altparteien des Bundestages, die CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und auch die FDP, auf der Weltklimarettung durch die Energiewende in Deutschland beharren. Von der SPD

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Georg Pazderski: Keine Chance auf einen Regierungswechsel in Berlin ohne AfD 0

Ein Diskussionsbeitrag zu den politischen Voraussetzungen für die Ablösung von Rot-Rot-Grün in Berlin – Georg Pazderski, Mitglied des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland Vorsitzender des Landesverbands Berlin der Alternative für

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Dr. Kerstin Brinker – AfD Berlin: Nähe der Grünen zu Straftätern kostet die Berliner Millionen 0

Auf Anforderung des Hauptausschusses hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg dem Abgeordnetenhaus eine genaue Aufschlüsselung der durch die Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule entstandenen Kosten übermittelt. Daraus geht hervor, dass die Besetzung bislang fast

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