Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger: “Der Grundstein ist gelegt” Positiv bewertet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, das jüngste Umfrageergebnis des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag von BILD, wonach die FREIEN WÄHLER
Aiwanger: Wir treten weiter für solide Staatsfinanzen ein Nach der unter Auflagen erfolgten Zustimmung des Bundesverfassungsgerichtes zu ESM & Fiskalpakt haben sich die FREIEN WÄHLER enttäuscht, aber nicht überrascht gezeigt.
Aiwanger: Bayerische Staatsregierung hat Flughafen Nürnberg jahrelang vernachlässigt (ddp direct) München. Schwere Vorwürfe gegen die Bayerische Staatsregierung erhebt der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, im Hinblick auf den Flughafen
(ddp direct) München. Schwere Vorwürfe gegen die Bayerische Staatsregierung erhebt der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, im Hinblick auf den Flughafen Nürnberg: „Jahrelang hat sich die Staatsregierung nur für
FREIE WÄHLER: Eurokrise aktiv angehen – Eigenverantwortung statt Schuldengemeinschaft! Deutschlands Kreditwürdigkeit auf negativ gesetzt FREIE WÄHLER: Eurokrise aktiv angehen – Eigenverantwortung statt Schuldengemeinschaft! München (do). Die Ratingagentur Moody”s hat die
FREIE WÄHLER: “Gesunder Menschenverstand nach Berlin!” Die FREIEN WÄHLER sehen das jüngste Umfrageergebnis des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des FOCUS als Bestätigung ihrer bisherigen Arbeit und Auftrag für die Zukunft.
Verfassungsklage der FREIEN Wähler gegen Eingriff in Haushaltshoheit der Länder durch ESM/Fiskalpakt ESM und Fiskalpakt greifen auch massiv in die Haushaltsrechte der Bundesländer ein. Dieser Aspekt der verantwortungslosen “Euro-Rettungsschirmpolitik” wurde
Aiwanger sieht ersten Zwischenerfolg der ESM-Gegner – gewonnene Zeit zur Debatte nutzen – Grundgesetz muss über Wünschen der Finanzmärkte stehen Als “ersten Zwischenerfolg im Kampf für unsere Demokratie” bewertet der
Aiwanger: “Monopolisten überfordern Diskotheker und andere Nutzer” Die FREIEN WÄHLER in Deutschland fordern die Bundesregierung und das Europaparlament auf, die Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb unter Verwertungsgesellschaften zu schaffen. Derzeit
Zur Entscheidung des Verfassungsgerichts über ESM/Fiskalpakt Angesichts der morgigen Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Eilanträge gegen ESM/Fiskalpakt warnt der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger vor einer überhasteten Entscheidung: “Wenn
