Nordkontor MS Michigan Trader – AG Leer eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren Über die Gesellschaft des Containerschiffs MS Michigan Trader ist am Amtsgericht Leer am 20. Oktober 2017 das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur Sozialversicherungspflicht für GmbH-Geschäftsführer Ob der Geschäftsführer einer GmbH der Sozialversicherungspflicht unterliegt, ist ein häufiges Streitthema. Verschiedene Faktoren müssen bei der Abwägung berücksichtigt werden. Nach einem
Nordkontor MS Victoria Trader: Anlegern drohen nach Insolvenz Verluste Der Schiffsfonds Nordkontor MS Victoria Trader ist insolvent. Das Amtsgericht Leer hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft am 20. Oktober
Berliner Testament: Schlusserbe kann Schenkungen zurückfordern Ein gemeinschaftliches Ehegattentestament entfaltet eine hohe Bindungswirkung. Das kann auch Auswirkungen auf Schenkungen des längerlebenden Ehepartners haben, wie ein Urteil des OLG Hamm zeigt.
EEH HR Vera: Anlegern drohen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Verluste Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Vera GmbH & Co. KG regulär am 17. Oktober 2017 eröffnet
BGH: Auch eine quadratische Form kann Markenschutz genießen Dreidimensionale Zeichen, die die Form einer Ware darstellen, können Markenschutz genießen. Das hat der BGH in zwei Fällen am 18. Oktober 2017
Keine Anmeldung als Unionsmarke – „Bester Papa“ fehlt es an Unterscheidungskraft Damit eine Marke als Unionsmarke angemeldet werden kann, muss sie eine hohe Unterscheidungskraft aufweisen. Der Slogan „Bester Papa“ bietet
Tapeten-Kartell: Hohe Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen Das OLG Düsseldorf hat gegen Mitglieder des sog. Tapeten-Kartells mit Urteil vom 12. Oktober 2017 Geldbußen in Höhe von insgesamt mehr als 19 Millionen
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit D&O-Versicherungen Mit dem Abschluss einer D&O-Versicherung soll das Haftungsrisiko für Führungskräfte reduziert werden. Die Erfahrung zeigt, dass beim Abschluss der Police auf Details geachtet werden
Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados – AG Bremen eröffnet Insolvenzverfahren Schlechte Nachrichten für die Anleger des Lloyd Flottenfonds XI: Über die Gesellschaft des Fondsschiffes MS Barbados wurde am 5. Oktober