GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Krankheitsbedingte Fehlzeiten können deshalb eine Kündigung aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers dann rechtfertigen,
Schweppes darf weiterhin “Sparkling Tea” vertreiben Das OLG Hamm (I-4 U 143/11) hat entschieden, dass die Aufmachung des Produktes “Sparkling Tea” nicht irreführend für den Verbraucher sei und damit einen
Abmahnung auch ohne Vorliegen einer Vollmacht wirksam Wenn im Falle einer wettbewerblichen Abmahnung mit dieser das Angebot eines Unterwerfungsvertrags verbunden ist, kann dieser nicht unter Verweis auf § 174 BGB
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutern: Das Produkt “Sparkling Tea” wurde unter der Marke Schweppes vertrieben und enthielt auf der Produktverpackung Abbildungen der Früchte,
Massenkündigungen bei Schlecker mangels Transfergesellschaft? Am vergangenen Samstag, dem 24.03.2012, sind insgesamt 2.200 Filialen der Drogeriekette Schlecker endgültig geschlossen worden. Für die betroffenen 11.000 Mitarbeiter besteht jedoch immer noch quälende
Altersunabhängiger Urlaubsanspruch im Öffentlichen Dienst Die Staffelung der Urlaubsdauer nach dem Alter im öffentlichen Dienst hat ein Ende. Dies wurde vom Bundesarbeitsgericht (9 AZR 529/10) entschieden. Eine Angestellte klagte, weil
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutern: Seit langem wurde folgende Staffelung praktiziert: Beschäftigte bis zum vollendeten 30. Lebensjahr erhielten 26 Urlaubstage, bis zum 40.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutern: Ein Vertreter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales soll diesbezüglich auf die Notwendigkeit der Gründung einer sechsmonatigen Transfergesellschaft
Zahlt die Allianz Leben den Anlegern zu wenig aus? Ein Anleger hat gegen die Allianz Leben eine Klage angestrengt, weil er meint, dass ihm nach Ablauf der Versicherung zu wenig
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutern: Dieses Verfahren ist von großer Bedeutung für die ganze Branche, denn die Kunden werden möglicherweise nicht ausreichend darüber
