back to homepage

Tag "Anwälte"

LAG Hessen stärkt die Datenschutzrechte von Arbeitnehmern

LAG Hessen stärkt die Datenschutzrechte von Arbeitnehmern Das hessische Landesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung (LAG Hessen, Urteil vom 24.01.2012; Az.: 19 SaGa 1480/11) festgestellt, dass die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers verletzt

Read More

LAG Hessen stärkt die Datenschutzrechte von Arbeitnehmern

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Die Klägerin in dem zugrundeliegenden Prozess ist Rechtsanwältin; die Beklagte eine Rechtsanwaltssozietät. Auf der Homepage der Beklagten

Read More

Bei eBay- Auktionen ist Widerrufsbelehrung auch nach Auktionsende wirksam

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Im vorliegend zur Entscheidung stehenden Falle war unmittelbar nach Abschluss der eBay- Auktion per Email eine Widerrufs-

Read More

Urheberrecht schützt Spielpläne nicht

Urheberrecht schützt Spielpläne nicht Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem kürzlich entschieden, dass die Spielpläne der europäischen Fußballligen, die in Datenbanken online gestellt werden, nicht durch das Urheberrecht geschützt

Read More

Verdachtskündigung wegen Entwendung geringwertiger Sachen durch LAG Berlin-Brandenburg bestätigt

Verdachtskündigung wegen Entwendung geringwertiger Sachen durch LAG Berlin-Brandenburg bestätigt Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 10.02.2012 (Az.: 6 Sa 1845/11) entschieden, dass der Filialleiter eines Einzelhandelsunternehmes ohne Abmahnung fristlos

Read More

Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I)

Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I) Das LG München I hat am 08.03.2012 (Az.: 7 O 16629/08) entschieden, dass das Münchner Kopierwerk die durch eine

Read More

OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf

OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf Die Handelskette Karstadt hatte sich auf der eigenen Homepage dahingehend geäußert, Marktführer im Bereich Sport

Read More

OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Der BGH (BGH, Urteil vom 08.03.2012; Az.: I ZR 202/10) hat das Urteil des OLG München nun

Read More

Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs beim Erwerb eines gebrauchten Firmen-Pkw

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Verkauf beweglicher Sachen durch eine GmbH im Zweifel zum Betrieb des Handelsgewerbes der GmbH gehört und damit, auch soweit es sich um branchenfremde Nebengeschäfte

Read More

Inkrafttreten des Gesetzes zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen

Inkrafttreten des Gesetzes zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen Am 01.03.2012 tritt das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft. Ziel dieser neuen Regelung ist es,

Read More