back to homepage

Tag "BGH"

Hundekurse starten wieder

Eine Winterpause während Teilen der Weihnachtszeit und Winterferien hat auch die SV-OG Großauheim, Hundeschule und Hundeverein in Hanau, eingelegt. Am Samstag, 13. Januar 2018 beginnen dieses Jahr nun wieder die

Read More

Hundeprüfungen und Sachkundetest am 10. September 2017 in Hanau-Großauheim

Als Grundprüfung für Hunde aller Rassen und Mix bei den Vereinen, die dem VDH (Verband für das Deutsche Hundewesen) angeschlossen sind, gilt die Begleithundeprüfung (BH). Diese Prüfung wird auch bei

Read More

BGH: Bearbeitungsgebühren bei Unternehmenskrediten unzulässig 0

Erstattungsansprüche oft 10.000 Euro und mehr (Hamburg, 14. Juli 2017) Nach zwei aktuellen Urteilen des Bundesgerichtshofs (BGH) haben Unternehmen jetzt Anspruch auf Erstattung von Bearbeitungsgebühren, die Banken und Sparkassen bei

Read More

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht 0

Pay-by-Call: Eltern haften nicht für ihre Kinder Bestellen Kinder über eine 0900er-Rufnummer im Rahmen des “Pay-by-Call”-Verfahrens ohne Erlaubnis der Eltern kostenpflichtige Leistungen wie etwa “Credits” für ein Computerspiel, haften die

Read More

Inhaltskontrolle: Klausel zur einmaligen Bearbeitungsgebühr 0

Wichtiger Verhandlungstag des BGH für Unternehmer – Rückerstattung von Bearbeitungsgebühren für Annuitätenkreditverträge – Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen Unternehmerkredite beinhalten nicht selten Klauseln, die für die Bearbeitung eine nicht unerhebliche Gebühr

Read More

Reservierungsgebühren – Durchsetzbarkeit Rückzahlungsanspruch 0

Reservierungsgebühren beim gescheiterten Immobilienkauf – Unwirksamkeit einer Vereinbarung über eine Reservierungsgebühr. Die Verwirklichung des Traums von der eigenen Immobilie scheint zum Greifen nah für das junge Ehepaar T. aus Berlin.

Read More

BGH-Entscheidung zur Kündigung von Bausparverträgen 0

VDH warnt vor provisionsorientierter “Pseudo-Beratung” (Amberg, 27.Februar 2017) Der Bundesgerichtshof (BGH) hält die Kündigung von Bausparverträgen unter bestimmten Voraussetzungen für rechtmäßig (Az.: XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). Seitdem

Read More

Zutrittsverweigerung des Mieters bei ungewünschten Modernisierungsmaßnahmen: Kündigungsrisiko? 0

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Zutrittsverweigerung bei Modernisierungsankündigung riskant geworden Über längere Zeit bestand eine ratsame Möglichkeit

Read More

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze: Zivilrecht 0

Auto zur Fahndung ausgeschrieben – Käufer kann zurücktreten Stellt sich nach dem Kauf eines Gebrauchtwagens heraus, dass dieser europaweit als gestohlen gemeldet ist, ist das Fahrzeug als mangelhaft anzusehen. Der

Read More

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze: Mietrecht 0

Mietrückstand: Rechtzeitige Zahlung bewahrt vor Kündigung Mieter können eine fristlose Kündigung wegen Mietrückständen noch in letzter Minute ungeschehen machen, indem sie den ausstehenden Betrag komplett begleichen. Dies entschied laut D.A.S.

Read More