Leistungen für Asylbewerber sind menschenunwürdig Waldbrände im Urlaubsparadies Auch Turbo-Student muss Studiengebühren zahlen Schneller raus, aus der Privatinsolvenz Leistungen für Asylbewerber sind menschenunwürdig Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherigen Leistungen für
(ddp direct) Berlin Zu Plänen für eine Zwangsanleihe oder Sondersteuer für Vermögende erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven: Zwangsanleihen sind ökonomisch unsinnig und zudem verfassungsrechtlich bedenklich.
Ohoven: Zwangsanleihen sind ein Fall für Karlsruhe (ddp direct) Berlin Zu Plänen für eine Zwangsanleihe oder Sondersteuer für Vermögende erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven: Zwangsanleihen
Aiwanger sieht ersten Zwischenerfolg der ESM-Gegner – gewonnene Zeit zur Debatte nutzen – Grundgesetz muss über Wünschen der Finanzmärkte stehen Als “ersten Zwischenerfolg im Kampf für unsere Demokratie” bewertet der
Zur Entscheidung des Verfassungsgerichts über ESM/Fiskalpakt Angesichts der morgigen Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Eilanträge gegen ESM/Fiskalpakt warnt der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger vor einer überhasteten Entscheidung: “Wenn
Button Lösung – das Schlagwort für eine gesetzliche Änderung, die Online-Verkäufe und Online-Verträge betrifft.Jeder der Online verkauft oder einen Vertrag anbietet, sofern es sich nicht um B2B handelt, muss sich
– Länger als sechs Jahre zu warten, ist zu viel. – VG Gelsenkirchen lässt Vergabeverfahren von Bundesverfassungsgericht überprüfen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) könnte die lange Wartezeit für Medizinstudienplätze für verfassungswidrig erklären
Doch das Kieler Glücksspielgesetz bleibt Von Ansgar Lange +++ Kiel, April 2012 – Das Kieler Glücksspielgesetz bleibt. Die Opposition aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) sind mit ihren
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 07.09.2011 ( 1 BvR 1012/11) einer immer noch zu beobachtenden Praxis von einigen Amtsgerichten nochmals eine klare Absage erteilt: Inkassokosten sollten nach diesen
In der Rubrik “Standpunkte” auf UNI.DE veröffentlicht das Studentenportal mindestens einmal im Monat ein spannendes Thema, über das Studenten diskutieren. Meist sind die Diskussionen dabei an aktuelle gesellschaftliche Fragestellungen oder
