back to homepage

Tag "Deutscher Anwaltverein"

Schwere Körperverletzung in der Ehe – kein Versorgungsausgleich 0

(DAV). In bestimmten Fällen kann ein Ex-Partner nach der Scheidung von den Rentenansprüchen des anderen ausgeschlossen werden – etwa dann, wenn das Verhalten während der Ehe als unzumutbar gilt. Das

Read More

Verhältnis mit Kameradenfrau: Gericht bestraft Hauptfeldwebel 0

Leipzig/Berlin (DAV). Wegen eines Verhältnisses mit der Ehefrau eines Kameraden musste ein Hauptfeldwebel der Bundeswehr Gehaltseinbußen hinnehmen. Das Gericht sah darin eine Missachtung soldatischer Pflichten – mit möglichen Auswirkungen auf

Read More

Schulvertrag: Kein Kündigungsrecht für nicht sorgeberechtigten Elternteil 0

Nürnberg/Berlin (DAV). Nach einer Trennung sehen sich Eltern nicht selten mit gemeinsam getroffenen Entscheidungen konfrontiert, die einer der Ex-Partner nicht mehr mittragen will. Doch etwa ein gemeinsam abgeschlossener Privatschulvertrag lässt

Read More

Umgangsausschluss: Gericht muss Kindeswohlgefährdung prüfen 0

Gefährdet der Umgang mit einem Elternteil das Wohl des Kinds, kann das Gericht einen zeitlich begrenzten oder dauerhaften Umgangsausschluss anordnen. Zuvor muss es allerdings sorgfältig klären, ob eine Kindeswohlgefährdung tatsächlich

Read More

Kommunale Kita kann Vertrag nicht durch einfache Kündigung beenden 0

Koblenz/Berlin (DAV) Ist die Kindertagesstätte eine öffentliche Einrichtung, kann sie nicht durch einfache Kündigung einen Betreuungsvertrag beenden. Dies ist nur durch einen offiziellen Bescheid – einen Verwaltungsakt – möglich. Die

Read More

Herkunftssprachlicher Unterricht – Gericht überträgt Entscheidung einem Elternteil 0

(red/dpa). Können sich die Eltern über eine Angelegenheit, die für das Kind wichtig ist, nicht einigen, kann das Gericht die Entscheidung darüber einem Elternteil allein übertragen. Das gilt zum Beispiel

Read More

Eineiige Zwillinge: Welcher der beiden ist der Vater? 0

(red/dpa). Ein Kind hat ein Recht darauf, seine Abstammung zu kennen. Dies kann für die Entwicklung der Persönlichkeit von erheblicher Bedeutung sein. Die Unmöglichkeit, die eigene Abstammung zu klären, kann

Read More

Sorgerechtsentzug – können Eltern sich gegen Vormundsauswahl wehren? 0

Stuttgart/Berlin (DAV). Wird den Eltern das Sorgerecht entzogen, bestimmt das Gericht einen Vormund. Was aber, wenn die Eltern mit dem ausgewählten Vormund nicht einverstanden sind? Die beiden Kinder, geboren 2019

Read More

Scheidungsantrag: „Die Ehe ist gescheitert“ reicht nicht aus 0

(DAV). Ein Scheidungsantrag muss so präzise und detailliert sein, dass sich das Gericht davon überzeugen kann, dass die Voraussetzungen für eine Scheidung gegeben sind. Der Mann hatte Verfahrenskostenhilfe für ein

Read More

Volljährige Geschwister: Aufteilung der Vormundschaft für minderjährige Geschwisterkinder 0

(DAV). Können die Eltern ihr Sorgerecht nicht ausüben, besteht die Möglichkeit, dass volljährige Kinder die Vormundschaft für ihre minderjährigen Geschwister übernehmen. In dem Verfahren ging es um die Bestimmung eines

Read More