Knäuel, der sich überlagernden Maßnahmen und Programme, entwirren “Die gesamte Palette aller staatlichen Leistungen muss evaluiert und neu geordnet werden”, fordert der stellvertretende Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Walter Öhlenschläger. “Das
Pohl: “Rechtsaußen keine politische Bühne geben” Mit großer Sorge nehmen die FREIEN WÄHLER die Bestrebungen des Rechtsextremen Christian Worch zur Kenntnis, die Partei “Die Rechte” beim Bundeswahlleiter registrieren zu lassen.
FREIE WÄHLER: “Gesunder Menschenverstand nach Berlin!” Die FREIEN WÄHLER sehen das jüngste Umfrageergebnis des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des FOCUS als Bestätigung ihrer bisherigen Arbeit und Auftrag für die Zukunft.
Verfassungsklage der FREIEN Wähler gegen Eingriff in Haushaltshoheit der Länder durch ESM/Fiskalpakt ESM und Fiskalpakt greifen auch massiv in die Haushaltsrechte der Bundesländer ein. Dieser Aspekt der verantwortungslosen “Euro-Rettungsschirmpolitik” wurde
Aiwanger sieht ersten Zwischenerfolg der ESM-Gegner – gewonnene Zeit zur Debatte nutzen – Grundgesetz muss über Wünschen der Finanzmärkte stehen Als “ersten Zwischenerfolg im Kampf für unsere Demokratie” bewertet der
Bund soll Schulinvestitionsprogramm mit 2 Mrd. EUR auflegen Die FREIEN WÄHLER in Deutschland nehmen den Wunsch vieler Eltern schulpflichtiger Kinder auf, mehr länderübergreifende Standards im Schulbereich zu schaffen. Dies würde
