Per Gesetz verboten “Das Waffengesetz verbietet sogenannte Anscheinswaffen in der Öffentlichkeit – und das auch in der fünften Jahreszeit”, sagt Michael Rempel, Jurist bei der R+V Versicherung. Gleiches gilt für
Rechtliche Tipps für Arbeitnehmer Ein neuer Job bedeutet neue Aufgaben, neue Kollegen – und meist eine Probezeit. Welche Kündigungsfrist dann für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gilt und was es sonst noch
Warum in Haustürsituation abgeschlossene Verbraucherverträge widerruflich sind? Four Gates AG: Widerruf von Genussrechten ist möglich, von Röhlke Rechtsanwälten (NL/5987399061) Mit einem Urteil vom 15.08.2017 hat das Landgericht Erfurt die Four
ERBEN, VERERBEN, SCHENKEN ” DAS NEUE ERBSCHAFTSTEUERRECHT “ Wir laden alle Interessierten herzlich zum SK Steuer-Talk in unsere Kanzlei ein. Dieser Steuer-Talk ist der erste Teil unserer neuen Veranstaltungsreihe, bei
Eine nicht nachvollziehbare und nebulöse rechtliche Situation im Bereich aller ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen sorgt für massiven Ärger. Es wird ein immenser Druck auf die Betreiber von Altenpflegeheimen und ambulanten
Immobilien-Profi: “Wir sollen mit neuen Zutaten backen, die wir nicht kennen.” Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, über das der Bundesrat am kommenden Freitag entscheidet, hat nach Einschätzung von Bernd
(pd-f/hdk) Die sogenannten S-Pedelecs sind Elektrofahrräder, die ihre Piloten bis 45 km/h beim Pedalieren unterstützen. Das macht sie juristisch zum Kraftfahrzeug – mit weitreichenden Folgen für Hersteller, Mechaniker und auch
Neue Handlungsvorschriften für Hersteller, Importeure und Händler. Bad Birnbach, Januar 2017 – Nun ist es soweit: Deutschland hat die RiLi 2014/30/EU (EMV-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt (EMVG) – das EMVG
Am 29. Juni 2016 scheiterten zwei Immobilienmakler mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. Sie waren der Auffassung, dass das am 1. Juni 2015 im Rahmen des Mietrechtsnovellierungsgesetzes eingeführte “Bestellerprinzip” im Wesentlichen
(Mynewsdesk) Egal ob man mit dem eigenen Auto oder mit dem Mietwagen unterwegs ist – an Gesetze sollte sich natürlich jeder halten. Dass das nicht immer der Fall ist, zeigt
