OLG Frankfurt zu irreführender Werbung bei Lebensmitteln Lebensmittel dürfen beim Verbraucher keine falschen Erwartungen über die enthaltenen Zutaten wecken. Aber nicht jede Unklarheit ist gleich eine Irreführung der Verbraucher. Verbraucher
Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz Nach dem Markengesetz können Zeichen nicht als Marke eingetragen werden, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Jeder Arbeitnehmer, der schon einmal eine Kündigung erhalten hat, kennt dieses Gefühl: Man zweifelt an sich selbst, ist wütend
GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung in Fällen der Geschäftsführerhaftung Geschäftsführer einer GmbH können im Insolvenzfall in der Haftung stehen. Streitthema sind häufig Zahlungen, die der Geschäftsführer nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit
LAG Hamm: Befristeter Arbeitsvertrag wegen Mehrarbeit muss gut begründet sein Der vorübergehende Bedarf an Arbeitsleistung kann ein Sachgrund für einen befristeten Arbeitsvertrag darstellen. Der vorübergehende Bedarf muss aber gut begründet
Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen Wird ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen beworben, ist diese Werbung nach einer Entscheidung des OLG München unzulässig und verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. Für
Kartellrecht – DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018 Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das Bundeskartellamt hat seine diesbezüglichen Ermittlungen jetzt eingestellt.
Bußgeldbescheid erhalten – was jetzt? Wussten Sie, dass viele verschickte Bescheide falsch sind? Die Rechtsanwaltskanzlei Kotz aus Kreuztal bei Siegen bietet auf der Webseite Bussgeld-Blitzer.de ab sofort eine kostenlose Überprüfung
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Der amerikanische Mischkonzern General Electric plant Medien-Berichten zufolge einen Stellenabbau in der Bundesrepublik – auch in Berlin. Das schreibt
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen, das ist den allermeisten Arbeitgebern auch klar. Wenn der Arbeitnehmer in der Folge Kündigungsschutzklage
