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Tag "SARS-CoV-2"

PCR-Testpflicht für genesene Besucher gesetzeskonform 0

PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 231/2021) Der 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sah unter anderem eine 2G-Pflicht für das Betreten von Betrieben der Nachtgastronomie (Clubs, Diskotheken und

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Betretungsverbote für Ungeimpfte gesetzeskonform 0

Der VfGH setzte sich mit dem Betretungsverbot für Ungeimpfte auseinander PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 231/2021) Der 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sah unter anderem eine 2G-Pflicht

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Einrichtungsbezogene Impfpflicht – erste Urteile 0

Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter Arbeitsgericht Gießen, 12.04.2022, 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22 Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 seit dem 15.03.2022 war schon vor ihrem Inkrafttreten Auslöser für

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Lockdown für Ungeimpfte war zulässig 0

Der VfGH setzte sich erstmals mit dem Lockdown für Ungeimpfte auseinander Lockdown für Ungeimpfte im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 294/2021) Dem Covid-19-Maßnahmengesetz zufolge darf der Gesundheitsminister das Betreten

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InVitaGO erhöht über Ostern an seinen Standorten die Kapazitäten für schnelle und komfortable Covid-19-Tests 0

– Hessens Ministerpräsident mahnt zu noch mehr “Eigenverantwortung” der Bürgerinnen und Bürger – Auch nach angepassten Corona-Regeln weiterhin kostenlose Bürgertests – Antigen-Schnelltests und PCR-Tests mit Zertifikat für Urlaubs- und Geschäftsreisen

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Freistellung wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht ? 0

Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot Ab dem 15. März 2022 gilt gemäß § 20 a Infektionsschutzgesetz die “einrichtungsbezogene Impfpflicht”: Konkret bedeutet dies die Pflicht der Mitarbeiter zur Vorlage

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COVID-19: eine grausame Pandemie durch eine polarisierende Welt 0

Im Januar 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation SARS-CoV-2 zu einem gesundheitlichen Notfall von internationaler Tragweite. Während damals mehr als 90 Prozent der Infizierten und jeder Todesfall in China stattfand, wurde auch

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Hohe Hygienestandards in Zahnarztpraxen 0

Gurgeln mit antiseptischen Mundspülungen könnte neben der Verminderung der Bakterienanzahl in der Mundhöhle auch das Risiko senken, Corona-Viren über Aerosole weiterzugeben. Gurgeln mit antiseptischen Mundspülungen könnte neben der Verminderung der

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Corona: Doch keine Impfpflicht für Arbeitnehmer 0

Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege- und Gesundheitsberufen, sondern 2G Jetzt ist sie da, die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen. So jedenfalls lautet der allgemeine

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Covid-19-Regelungen und Verfassungsrecht 0

Zum Determinierungsgebot bei Verordnungen 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und

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