Verband Deutscher Metallhändler legt Eckpunktepapier für eine europäische Rohstoffstrategie vor
Die Lage spitzt sich zu: Jahr für Jahr kämpft die deutsche Industrie mit knapper werdenden Rohstoffen und steigenden Preisen. EU-Kommission und Bundesregierung haben den Handlungsbedarf erkannt und Programme für mehr Ressourceneffizienz aufgelegt. Damit sollen Wohlstand und Wirtschaftswachstum vom Ressourceneinsatz entkoppelt werden. Speziell mit Blick auf mögliche Engpässe bei Nichteisen-Metallen hat der Verband Deutscher Metallhändler (VDM) jetzt ein Eckpunktepapier für eine zukunftsfähige Rohstoffstrategie entwickelt.
Mehr politische Unterstützung beim Recycling, ein freier und fairer globaler Wettbewerb sowie eine europaweite Harmonisierung – das sind im Kern die Forderungen, die der VDM gegenüber der Politik erhebt. Aus Sicht des deutschen Metallhandels stellen vor allem Handels- und Wettbewerbsverzerrungen ein Risiko für die Versorgung der europäischen und deutschen Wirtschaft mit Rohstoffen dar. Die Politik sollte daher verstärkt auf die Einhaltung der WTO-Regeln (Word Trade Organization/Welthandelsorganisation) drängen.
Im Zentrum einer nachhaltigen Rohstoffstrategie müsse die Förderung des Recyclings stehen, so der VDM weiter. Berge alter Handys, Computer und Fernseher seien wertvolle “Minen u?ber Tage” – lohnende sekundäre Rohstoffquellen, die die wachsende Nachfrage nach Hightech-Metallen decken könnten. Dazu sei es jedoch wünschenswert, das geltende Abfallrecht differenzierter auszugestalten. So etwa erforderten metallische Schrotte und Rückstände mit positivem Marktwert nicht die gleichen Umweltkontrollen wie Abfälle im eigentlichen Sinne.
Darüber hinaus macht sich der Verband für eine Harmonisierung der Vorschriften in Europa stark. Trotz einer Vielzahl von EU-Verordnungen und -Richtlinien könne von einem gemeinsamen europäischen Binnenmarkt keine Rede sein. Dies mache sich vor allem beim Steuer- und Umweltrecht bemerkbar – die von Land zu Land unterschiedliche Umsetzung europäischen Rechts führe nicht nur zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen, sondern auch zu großer Rechtsunsicherheit.
Auch in puncto Ressourceneffizienz plädiert der VDM für eine differenzierte Betrachtungsweise. Würde etwa bei der Produktion elektronischer Geräte aus Sparsamkeitsgründen der Einsatz von Kupfer reduziert, könnte dadurch die Wiederverwertbarkeit eingeschränkt sein. Beim Design und der Herstellung von Produkten sollte deshalb die Recyclingfähigkeit stets berücksichtigt werden. Gleichzeitig wendet sich der Verband gegen eine Besteuerung von Energie. “Wer Rohstoffe fördert oder aufbereitet, muss in die Lage versetzt werden, die dazu notwendige Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen zu beziehen.” Eine sichere Rohstoffversorgung sei ohnehin nicht mit staatlichen Eingriffen zu erreichen – deshalb solle die Politik bestehende Hürden bei Rohstoffhandel und Recycling abbauen. Ziel sei es, Stoffkreisläufe zu schließen und so die Versorgung mit hochwertigen Ressourcen und Sekundärrohstoffen dauerhaft zu sichern.
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