Erneuerbare Energien technologieoffen und subventionsfrei fördern
(ddp direct) Das Wettbewerbsmodell Erneuerbare Energien (WEE) ermöglicht eine effiziente und marktwirtschaftliche Energiewende. Ähnliche Modelle sind international viel erfolgreicher als ihr Ruf. Für eine Energiewende, die ihren Namen verdient, müssen Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Sozialverträglichkeit Hand in Hand gehen. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist dafür das schlechteste System, sagt Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Mit dem EEG habe sich bei der Förderung von Energietechnologien nicht das beste, sondern das vom Staat am besten geförderte Produkt durchgesetzt zu Lasten der Verbraucher. Die INSM schlägt deshalb das Wettbewerbsmodell Erneuerbare Energien (WEE) vor, das sich an den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft orientiert. Das WEE entspricht im Kern dem von Monopolkommission, Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und acatech (Deutsche Akademie der Technikwissenschaften) empfohlenen Quotenmodel. Die Energieversorger sollen verpflichtet werden, einen bestimmten Anteil ihres an die Endverbraucher gelieferten Stroms aus erneuerbaren Quellen zu speisen. So wird der Ausbau der Erneuerbaren Energien technologieoffen und subventionsfrei vorangetrieben. Dass Quotenmodelle wie das WEE erfolgreich sind, zeigt sich in Belgien und Schweden. Auch in den Niederlanden und Polen wurden vergleichbare Modelle mittlerweile eingeführt. In Großbritannien sorgte das Quotenmodell zwischen 2002 und 2009 für eine Verdreifachung des Grünstromanteils. Das britische Modell hätte jedoch viel erfolgreicher sein können, wenn nicht unzureichende Sanktionsmaßnahmen marktwirtschaftliche Grundsätze außer Kraft gesetzt hätten: Strafzahlungen beim Unterlaufen der Quote waren für die Erzeuger günstiger als die Produktion von Grünstrom oder der Erwerb von Grünstromzertifikaten. Ebenso setzte sich der politische Wille durch, gezielt teure und nicht konkurrenzfähige Off-Shore-Windkraft zu fördern. Dafür dem Quotenmodell die Schuld zu geben, ist unsinnig. Wer dennoch behauptet, in Großbritannien sei das Quotenmodell gescheitert, ignoriert die Fakten und argumentiert bewusst einseitig, so Pellengahr. Mit dem Wettbewerbsmodell Erneuerbare Energien der INSM wird punktgenau die Vorgabe erreicht, bis zum Jahr 2020 den Anteil von Grünstrom von heute fast 25 auf dann 35 Prozent zu erhöhen. Aufgrund der unkalkulierbaren, aber schon heute unverhältnismäßig hohen Kosten der EEG-Förderung sollte bereits ab 2013 ein Systemwechsel erfolgen. Ansonsten könnten auf die Verbraucher nach Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) bis 2020 Mehrkosten von bis zu 59 Milliarden Euro zukommen. Bei der Umsetzung des WEEs werden die Kosten dagegen nur auf rund sieben Milliarden Euro geschätzt bei mindestens vergleichbaren Effekten für den Klimaschutz. Der Bestandsschutz für bereits errichtete Anlagen wird nicht in Frage gestellt. Mit einem Anteil von 25 Prozent in Deutschland sind die Erneuerbaren Energien aus den Kinderschuhen heraus. Weiterer Anschubfinanzierung bedarf es nicht. Jetzt muss sich auch hier ein echter Wettbewerb um die beste Technologie entwickeln. Hubertus Pellengahr: Das WEE sorgt dafür, dass sich in einem subventionsfreien Markt die beste Technologie am jeweils dafür optimal geeigneten Standort durchsetzt. Die INSM setzt sich für nachhaltiges Wirtschaftswachstum ein, bei dem der Verbrauch von Umweltgütern verursachergerecht bezahlt wird. Studien zu den Strommarktmodellen und dem WEE finden Sie unter www.insm.de/eegstoppen
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=== Hilfe! Die Energiewende wird unbezahlbar (Bild) ===
EEG stoppen – sonst scheitert die Energiewende. Die Strompreise explodieren und die Energiewende scheitert, wenn wir sie mit Subventionen und Begünstigungen für willkürlich ausgewählte Technologien immer weiter verteuern. Stattdessen brauchen wir Marktwirtschaft und Wettbewerb zwischen den Erneuerbaren Energien, um die Energiewende bezahlbar zu machen und wirklich etwas für das Klima zu tun. Zum Beispiel mit einer marktbasierten Quotenlösung – dem Wettbewerbsmodell Erneuerbare Energien (WEE).
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Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist ein überparteiliches Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Sie wirbt für die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und gibt Anstöße für eine moderne marktwirtschaftliche Politik. Die INSM wird von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie finanziert.
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