Die Debatte um den Bundespräsidenten reißt nicht ab. Laut Online-Votings ist die Mehrheit der Meinung, dass Christian Wulff zurücktreten soll und die Öffentlichkeit bewusst in die Irre geführt hat. Weil
Ein geschiedener Ehegatte kann von dem anderen wegen der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes für mindestens drei Jahre nach der Geburt Unterhalt verlangen. Die Dauer des Unterhaltsanspruchs verlängert sich,
Schlägt ein Erbe auf der Grundlage ungenauer zeitfremder Informationen die Erbschaft aus, weil er “befürchtet, dass da nur Schulden sind”, so kann er, wenn sich später die Werthaltigkeit des Nachlasses
Die gesetzlichen Vertreter juristischer Personen haften, soweit Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis infolge vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung der ihnen auferlegten Pflichten nicht oder nicht rechtzeitig festgesetzt oder erfüllt werden. GRP
Entscheidung über Diätenerhöhung am 2. Februar erwartet. Protest geht bis dahin weiter. Düsseldorf. 32.000: So viele Protestschreiben gegen die geplante Diätenerhöhung haben die nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten in den vergangenen Wochen mindestens
Stiftung aus Nordrhein-Westfalen fördert Studienfahrten für Schülerinnen und Schüler Studienfahrten für Schülerinnen und Schüler nach Auschwitz bietet das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e. V. in Dortmund (IBB) seit seiner Gründung
Kostenexplosion in der Stadt Stolberg Zeiten klammer Etats versuchen einige Gemeinden, ihre hohen Schulden durch Erhöhung von Gebühren abzutragen, besonders oft mit den Friedhofsgebühren – nach dem Motto “Sterben müssen
Ein Veranstalter eines “Public-Viewing-Events” ist für die Sicherheit von Zuschauern auf einer Sitztribüne verantwortlich und wird nicht durch eine ordnungsbehördliche Genehmigung entlastet. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Urteil
TERMINÄNDERUNG: Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr am 01.02. in Stuttgart! (ddp direct)Sehr geehrte Damen und Herren, BITTE BEACHTEN SIE: Die Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr am 01.02.2012 in Stuttgart beginnt
Klaus Wowereit (SPD) reagiert auf die Forderungen der Initiative MUSIK 2020 BERLIN der Berliner Musiknetzwerke Berlin, 26. Januar 2012 – Die Netzwerke der Berliner Musikwirtschaft – Berlin Music Commission, Clubcommission
