EEH HR Vera: Anlegern drohen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Verluste Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Vera GmbH & Co. KG regulär am 17. Oktober 2017 eröffnet
BGH: Auch eine quadratische Form kann Markenschutz genießen Dreidimensionale Zeichen, die die Form einer Ware darstellen, können Markenschutz genießen. Das hat der BGH in zwei Fällen am 18. Oktober 2017
Keine Anmeldung als Unionsmarke – „Bester Papa“ fehlt es an Unterscheidungskraft Damit eine Marke als Unionsmarke angemeldet werden kann, muss sie eine hohe Unterscheidungskraft aufweisen. Der Slogan „Bester Papa“ bietet
Tapeten-Kartell: Hohe Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen Das OLG Düsseldorf hat gegen Mitglieder des sog. Tapeten-Kartells mit Urteil vom 12. Oktober 2017 Geldbußen in Höhe von insgesamt mehr als 19 Millionen
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit D&O-Versicherungen Mit dem Abschluss einer D&O-Versicherung soll das Haftungsrisiko für Führungskräfte reduziert werden. Die Erfahrung zeigt, dass beim Abschluss der Police auf Details geachtet werden
Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados – AG Bremen eröffnet Insolvenzverfahren Schlechte Nachrichten für die Anleger des Lloyd Flottenfonds XI: Über die Gesellschaft des Fondsschiffes MS Barbados wurde am 5. Oktober
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung des Grundes für eine fristlose Kündigung Außerordentliche fristlose Kündigungen müssen gut vorbereitet werden, damit sie wirksam ausgesprochen werden können. Dazu muss bewertet werden, ob ein ausreichender
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Unternehmensnachfolge In zahlreichen mittelständischen Unternehmen muss demnächst die Unternehmensnachfolge geregelt werden. Dabei bieten sich verschiedene Optionen an, die Nachfolge zu gestalten. Laut einer aktuellen
Apotheken dürfen keine Werbegeschenke bei preisgebundenen Arzneimitteln machen Apotheken dürfen ihren Kunden beim Erwerb verschreibungspflichtiger Arzneimittel keine Werbegeschenke machen. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW in zwei Urteilen vom 8. September
Rickmers Insolvenz – Forderungen bis 5. Oktober anmelden Mit der Rickmers-Gruppe geht es weiter. Für den Kernbereich Schiffsmanagement wurde ein Käufer gefunden. Fast zeitgleich hat das AG Hamburg das Insolvenzverfahren
