back to homepage

Tag "Urteil"

Schneller, als die Polizei erlaubt, aber straffrei – OLG kippt Urteil des Amtsgerichts.

Eine Information der Kanzlei PWB Rechtsanwälte Jena, 2. April 2012. Wer ein Kraftfahrzeug im öffentlichen Verkehr führt, das auch ohne technische Manipulation schneller unterwegs ist, als angegeben, macht sich strafbar.

Read More

Aktuelles Urteil im Baurecht: Eine Arbeitsgemeinschaft muss Mängel sofort rügen!

Wann gelten die strengen Pflichten des Handelsgesetzbuches? – Rechtsform “Gesellschaft bürgerlichen Rechts” wird als Vollkaufmann behandelt – von Rechtsanwalt Michael M. Zmuda, Wollmann und Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG)

Read More

Angst vor dem Schwan – Jogger stürzt und verklagt die Gemeinde.

Oder: Geschichten aus den Gerichten – Heute: “…vom Joggen und von Vögeln.” Jena, 7. März 2012. Immer mal wieder werden Richter mit sehr erstaunlichen und kuriosen Rechtsstreitigkeiten konfrontiert. Wie die

Read More

PWB Rechtsanwälte weisen darauf hin: Kein Anspruch auf Schmerzensgeld beim Sturz vom Stuhl.

Platz nehmen auf eigene Gefahr. Jena, 29. Februar 2012. Auch die Betreiber einer Klinik haben ihren Patienten gegenüber eine so genannte Verkehrssicherungspflicht. Das heißt: Derjenige, der eine Gefahrenquelle schafft bzw.

Read More

DVS Deutscher Verbraucherschutzring e.V.: Grüezi Real Estate AG muss Immobilienverkauf rückabwickeln

DVS Deutscher Verbraucherschutzring e.V. gründet Arbeitsgemeinschaft für geschädigte Anleger Erfurt/Berlin, 16. Februar 2012. Die 13. Zivilkammer des Landgerichts Berlin hat laut in einem vor kurzem bekannt gewordenen Urteil die Grüezi

Read More

Der Mikrokreditfonds Deutschland

GoMoPa.net – Transparenz in Sachen Wirtschaft und Finanzen Der Mikrokreditfonds Deutschland Der Fonds wurde 2010 gemeinsam durch das Bundesarbeitsministerium und den Europäischen Sozialfonds mit dem Ziel aufgelegt, ein flächendeckenden Mikrokreditangebotes

Read More

Parkscheibe zu klein: Geldbuße wegen fahrlässigen Parkens

Eine Information des DVS Deutscher Verbraucherschutzring e.V. Erfurt, 10. Februar 2012. Wer eine Parkscheibe benutzt, die – so das Oberlandesgericht Brandenburg in einem Beschluss – erheblich kleiner ist als vom

Read More

Kostenfreier Zugriff auf Gerichtsurteile?

GoMoPa.net – Transparenz in Sachen Wirtschaft und Finanzen Luxuriöse Schlupflöcher für schmutziges Geld Denn das Gesetz weist riesige Löcher auf. Im Schweizer Immobilien- und Kunsthandel wird fleissig Geld gewaschen. Wie

Read More

Das Investment des Jahrhunderts – Rendite mit Zigaretten?

GoMoPa.net – Transparenz in Sachen Wirtschaft und Finanzen Das Investment des Jahrhunderts – Rendite mit Zigaretten? Rendite mit Zigaretten, wie soll das gehen? Zigaretten sind auch für Nichtraucher interessant –

Read More

Deutsche Lebensversicherer verhindern Urteil

Immer wieder kämpfen die deutschen Lebensversicherer mit allen Mitteln gegen ein rechtskräftiges Urteil, um Nachregulierungen in Milliardenhöhe zu entgehen. In einem von der LV-Doktor-Anspruchsgemeinschaft (www.lv-doktor.de) betriebenen Verfahren gegen die Skandia

Read More