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Tag "Urteil"

Downloads und Abmahnungen

Dr. Schulte & Partner ist gegen Abzocker im Netz aktiv. In der täglichen Arbeitspraxis formulieren Mandanten, die Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Internet erhalten haben, immer wieder folgendes: “Ich habe

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WLAN Sicherung – Droht Gefahr durch Dritte?

Zahlreiche Anschlussinhaber eines Wireless Local Area Network (WLAN) Internetanschlusses sehen sich der Abmahn- Abzocke durch sogenannte Abmahnanwälte ausgesetzt! Der “Download” und die Folgen Täglich erwartet bundesweit Betroffene unliebsame Post in

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Verband Internet Reisevertrieb e.V.:

Landgericht Leipzig weist Antrag von Unister auf einstweilige Verfügung gegen den VIR-Vorstand zurück München, den 29. Oktober 2012 (w&p) – Der Vorstand des Verband Internet Reisevertrieb e.V. (VIR) wehrt sich

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Einstimmiges Urteil der Arbeitnehmer: MARVECS ist “Service Company”

Sehr gute Ergebnisse bei breit angelegter Image-Studie Gute Erreichbarkeit, verbindliche Informationen und freundliche Betreuung – diese Eigenschaften werden der Marvecs GmbH sowohl von aktiven als auch ehemaligen Außendienstmitarbeitern sowie Bewerbern

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BellandVision darf ELS GmbH nicht mehr Lizenzmakler nennen

Landgericht Bayreuth bestätigt Untersagung gegen BellandVision Bonn, 15.10.2012. In der Verhandlung über die einstweilige Verfügung hat das Landgericht Bayreuth den Hauptantrag der ELS Europäische LizenzierungsSysteme GmbH wegen unlauteren Wettbewerbs bestätigt.

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Widerrufsrechte – Bundesgerichthof Urteil

– Urteil vom 22.05.2012 II ZR 148/11 bringt vertragliche Widerrufsrechte getäuschter Anleger erheblich ins Wanken – Die Rechtsanwälte Dr. Schulte & Partner vertreten häufig geschädigte Kapitalanleger in gebündelten Verfahren wie

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Chronos Finanz AG: Vermittler verurteilt

– Verbleib der Gelder weiter unklar – Mit Urteil vom 05.10.2012 hat das Landgericht Tübingen einen Vermittler des vorgeblich Schweizer Policenaufkäufers “Chronos Finanz AG” zu Schadensersatz verurteilt. Hintergrund ist das

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Landessozialgericht hat entschieden: Jobcenter muss keine juristische Fachliteratur bezahlen

Eine Information der Rechtsanwaltskanzlei PWB Rechtsanwälte (Jena) Jena, 19. Oktober 2012. Das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass Hartz IV-Empfänger keinen Anspruch auf SGB II-Leistungen für die Anschaffung juristischer Fachliteratur

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Bearbeitungsgebühr für einen Bankkredit unzulässig

Durch die Seminarveranstaltung vom Arbeitskreis Kreditgewährung am 15.10.2012 in den Kanzleiräumen Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte zum Thema “Rechtmäßigkeit einer einmaligen Bearbeitungsgebühr für einen Bankredit” mit rechtlicher Diskussion zum Urteil

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Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Jagdrecht

Jäger verwechselt Pferd mit Wildschwein: Jagdschein weg Geht ein Jäger leichtfertig mit Waffen oder Munition um, können die Behörden seinen Jagdschein einziehen. Dies betonte nach Mitteilung der D.A.S. das Verwaltungsgericht

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